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Niedersachsen Islamvertrag doch noch möglich? 
Nachrichten Politik Niedersachsen Islamvertrag doch noch möglich? 
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00:17 23.12.2017
Szene aus einer Moschee in der Region Hannover: Über den Islamvertrag sprachen am Mittwoch erneut Ministerpräsident Stephan Weil und Vertreter der Muslime. Weil sucht nach anderen Formen, die Zusammenarbeit zu dokumentieren. Quelle: dpa
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Hannover

Knapp eine Stunde dauerte das Gespräch, das die Vorsitzenden der beiden Muslimverbände Ditib und Schura am Mittwoch mit Ministerpräsident Stephan Weil und Kultusminister Grant Hendrik Tonne (beide SPD) führten. Es ging, wieder einmal, um den ehemals geplanten Staatsvertrag oder andere Formen der Zusammenarbeit.

Für die Moslemverbände ist dieser Vertrag noch immer nicht vom Tisch, auch wenn im Koalitionsabkommen zwischen SPD und CDU auch andere Formen der Zusammenarbeit angepeilt werden. Wie diese aussehen können, soll nun ein Gutachten klären, berichtete Weil nach der Zusammenkunft, die offensichtlich in einer guten Atmosphäre stattfand.

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Auch die Vertreter von Ditib und Schura, Yilmaz Kilic und Recep Bilgen, zeigten sich zufrieden. „Aber wir wollen langsam mal wissen, wie es weitergeht“, sagte Ditib-Vorsitzender Kilic. Weil sagte, zunächst sei das Treffen ein Antrittsbesuch gewesen – nach Bildung der neuen Regierung. „Die Frage, die zu klären ist: Gibt es eine Alternative zu dem Vertrag? Das werden wir nicht auf die lange Bank schieben.“ In sechs bis acht Wochen sei ein weiteres Gespräch geplant.

Das Land hat mit anderen Religionsgemeinschaften und den Kirchen bereits Verträge, die die beiderseitige Zusammenarbeit würdigen. Zuletzt scheiterten die Verhandlungen mit den Muslimen aber an Einsprüchen der CDU – und der Entwicklung in der Türkei.

Von Michael B. Berger

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