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Niedersachsen Wer „zwitschert“ im Landtag?
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07:37 03.02.2014
Wer von ihnen lässt „das Vögelchen zwitschern“? Das Kabinett von Stephan Weil. Quelle: dpa
Hannover

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) macht es, sein CDU-Vorgänger David McAllister auch und ein Großteil der deutschen Bundes- und Landespolitiker sowieso: Twittern. Doch auch im Jahr 2014 gibt es noch immer Spitzenpolitiker, die auf das beliebte "Zwitschern" in dem sozialen Netzwerk verzichten - mit voller Absicht. Im zehnköpfigen Kabinett von Weil sind es aktuell drei: Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD), Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz und Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic (beide Grüne).

"Alle wichtigen Informationen meines Hauses erreichen auch ohne Twitter die Außenwelt", betont etwa Schneider sein fehlendes Engagement bei den 140 Zeichen kurzen Nachrichten mit der vorangestellten Raute und einem jeweiligen Stichwort - Hashtag genannt. Er sehe für das Finanzministerium keine Notwendigkeit für den Einzug ins Web 2.0. Das passt. Denn der oberste Hüter des in den tiefroten Zahlen stehenden Landesetats ist weder vor seinem Amtsantritt vor knapp einem Jahr noch danach als großer Freund von Smartphones und Multimedia aufgefallen.

Auch seine Kabinettskollegin Heinen-Kljajic taucht bei Twitter bislang allenfalls in den Meldungen von anderen "Zwitscherern" auf. "Mir persönlich liegt diese Form der Kommunikation nicht, und ich fände es nicht authentisch, einen persönlichen Twitter-Account von Mitarbeitern betreuen zu lassen", sagt sie rechtfertigend. Im Gegensatz zum Finanzministerium arbeite ihr Haus aber an einem Einstieg in die sozialen Netzwerke."Dies bedeutet einen gewissen Aufwand, denn wer soziale Netzwerke nutzt, sollte sie als Kommunikationsmedium ernst nehmen."

Dritte und letzte Web-2.0-Skeptikerin im Kabinett ist Justizministerin Niewisch-Lennartz. "Die von mir geschätzten Kommunikationsformen lassen sich über Twitter - leider - nicht realisieren", erklärt sie ihre Abwesenheit. Trotz der immensen Flut von Politiker-Tweets im Netz, sind die drei Minister sind mit ihrem fehlenden Twitter-Fieber keineswegs eine Minderheit oder haben dadurch gar einen Nachteil, wie der Hamburger Politikberater und Twitter-Experte Martin Fuchs findet. "Ein Politiker muss nicht zwangsläufig Twitter nutzen, um erfolgreich zu sein."

Obwohl mehr als 50 Prozent der Bundestagsabgeordneten und in den Landtagen etwa 30 bis 40 Prozent der Abgeordneten einen Account hätten, seien nur wenige wirklich aktiv. "Dazu kommt, dass bisher nur die wenigsten Politiker Twitter wirklich verstanden haben. Das Dialogische fehlt bei vielen", betont er. Entscheidend bleibe auch in Twitter-Zeiten, dass ein Politiker seine Zielgruppe erreiche.

Eine Twitter-Pflicht wird es für die niedersächsischen Minister laut Staatskanzlei auch künftig nicht geben. "Es ist den Mitgliedern der niedersächsischen Landesregierung freigestellt, ob sie twittern oder nicht - es gibt weder ein Twitter-Gebot, noch ein Twitter-Verbot", sagt eine Sprecherin. Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hat seine Entscheidung pro Twitter dennoch getroffen.

Nachdem der Mann aus dem hohen Norden bislang eher sporadisch mit Kurznachrichten im Netz auftaucht, wollen er und seine Mitarbeiter künftig regelmäßig die Weltöffentlichkeit über die geleistete Arbeit oder die politische Meinung informieren. Und damit nicht genug: Auch kurze Videos sollen mit ihm bald abrufbar sein. Dafür hat sein Haus nach eigenen Angaben bis zu 20 000 Euro pro Jahr zur Verfügung.

dpa

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