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Niedersachsen Westerwelle warnt vor Bürgerkrieg im Jemen
Nachrichten Politik Niedersachsen Westerwelle warnt vor Bürgerkrieg im Jemen
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14:19 29.05.2011
Außenminister Guido Westerwelle mit dem Sultan von Oman, Kabus bin Said. Quelle: dpa
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Außenminister Guido Westerwelle hat vor einem Bürgerkrieg im Jemen gewarnt. Bei einem Besuch im Nachbarland Oman forderte Westerwelle den jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Salih auf, den Vermittlungsvorschlag der Golfstaaten für einen geordneten Machtwechsel zu unterzeichnen. Salih ist im Jemen seit 33 Jahren an der Regierung. Im ärmsten Land der arabischen Halbinsel kommt es schon seit Monaten zu Protesten.

Westerwelle äußerte sich sehr besorgt über die Entwicklung im Jemen. „Es besteht ein hohes Risiko, dass die anhaltende Gewalt schnell in einen Bürgerkrieg mit vielen zivilen Opfern umschlägt“, sagte der ehemalige FDP-Chef. „Jetzt ist es an der Zeit, die Macht zu übertragen.“ Zugleich unterstützte er die diplomatischen Aktivitäten des Golfkooperationsrats, der zwischen Salih und der Opposition zu vermitteln versucht.

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Omans Außenminister Jussuf Alawi äußerte die Hoffnung, dass zwischen Salih und der Opposition noch eine friedliche Lösung möglich ist. Zuvor hatten Regierungstruppen und Aufständische im Jemen nach fünftägigen Kämpfen eine Waffenruhe vereinbart. Beide Konfliktparteien wollten am Sonntag damit beginnen, ihre Kämpfer aus dem Hasaba-Viertel in Sanaa zurückziehen. Bei Gefechten sollen dort mehr als 120 Menschen ums Leben gekommen sein.

Westerwelle lobte ausdrücklich den Reformkurs des omanischen Sultans Kabus bin Said. Unter dessen Führung habe das Land in den vergangenen vier Jahrzehnten nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine „politische Erfolgsgeschichte“ erlebt. Der Reformprozess solle nun mit Mut und Entschlossenheit vorangetrieben werden. Im Oman kam es in den vergangenen Wochen ebenfalls zu Demonstrationen, die allerdings zumeist friedlich verliefen.

Das Sultanat war erste Station einer achttägigen Auslandsreise, die Westerwelle bis nach Australien und Neuseeland führen wird. Weitere Stationen sind Indien und Vietnam.

dpa