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Niedersachsen Wulff redet den Wahlleuten ins Gewissen
Nachrichten Politik Niedersachsen Wulff redet den Wahlleuten ins Gewissen
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07:14 15.06.2010
Bundespräsidentschaftskandidat Christian Wulff (CDU). Quelle: dpa
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Der Präsidentschaftskandidat Christian Wulff sagte am Montag in Hannover mit Blick auf Irritationen der vergangenen Wochen und die Wahl in 15 Tagen: „Und daher wünsche ich mir, dass da doch ein bisschen was für die Psyche der Beteiligten getan wird.“

Wulff legte in einem Interview für einen Internet-Video-Chat den Koalitionsparteien CDU, CSU und FDP nahe, sich auch für den ersten Wahlgang auf den eigenen Kandidaten festzulegen. Dies wäre „eine Chance für Geschlossenheit, und das sollte jedem Beteiligten bewusst sein“.

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Die CDU-Spitze rechnet trotz kritischer Stimmen aus der FDP mit Zustimmung der Koalition für Wulff bei der Wahl am 30. Juni. Dies gelte auch für „den ersten Wahlgang“, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Dem Vernehmen nach hält man in der Union ein Scheitern Wulffs im ersten Wahlgang aber dennoch für möglich. Union und FDP wehrten sich gestern auch vehement gegen Spekulationen über ein baldiges Scheitern der Regierungskoalition. Angesichts des Dauerkrachs mit teils beleidigenden Äußerungen sprach CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe von einem Alarmsignal. Schwarz-Gelb müsse nun schnell zu „Geschlossenheit und Teamgeist“ zurückfinden.

Am heutigen Dienstag wird der zurückgetretene Bundespräsident Horst Köhler mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Im Laufe des Tages will er sich auch von den Mitarbeitern des Präsidialamtes verabschieden. Durch Köhlers Rücktritt wurde die Neuwahl des Staatsoberhauptes notwendig. Um das Amt bewerben sich neben Wulff Joachim Gauck für SPD und Grüne sowie die Linken-Kandidatin Lukretia Jochimsen.

Wulff will bis Ende des Monats möglichst noch mit allen Wahlleuten der Koalition persönlich reden. Heute ist die Vorstellung bei den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP geplant. Insbesondere aus der FDP, aber auch aus der Union, kamen kritische Stimmen zu Wulffs Kandidatur. Bei den Liberalen wurde unter anderem Westerwelle vorgeworfen, zu schnell auf den Personalvorschlag der Union eingegangen zu sein. In der CDU-Zentrale wurde ein Arbeitsstab eingerichtet, der Wulff in Abstimmung mit CSU und FDP zuarbeitet.

Wulff sprach sich gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten aus. Beim Bürger würden dadurch „zu große Erwartungen“ geweckt, die der Präsident wegen beschränkter politischer Handlungsmöglichkeiten gar nicht erfüllen könne, argumentierte Wulff in dem Internet-Video-Chat. Sein Gegenkandidat Joachim Gauck hatte vor wenigen Tagen erklärt, mit einer möglichen Direktwahl müsse die Neubestimmung der Aufgaben des Bundespräsidenten einhergehen. Darüber sollten sich kluge Leute Gedanken machen.

Wulff erhielt unterdessen Unterstützung von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, die für zwei Tage an seiner Stelle als Favoritin für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler genannt worden war. Wulff sei ein „echter Vermittler“, schrieb die CDU-Politikerin in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Klaus Wallbaum
 und Marco Hadem

13.06.2010
Klaus Wallbaum 11.06.2010