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Niedersachsen Gesucht: Gabriel, weiblich
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00:15 07.01.2014
Vor dem Karrieresprung? Yasmin Fahimi könnte in die SPD-Führung aufrücken. Quelle: Behrens
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Hannover

Die Sozialdemokraten sind ja seit Kurzem wieder Regierungspartei, weshalb ihr Personal augenblicklich ein wenig knapp ist. Das gilt nicht generell, da ist das Reservoir in der Ära Sigmar Gabriel doch eher angewachsen. Die Knappheit ist eher momentan, und bis zum 26. Januar sollte sie wieder behoben sein. Dann nämlich wird es einen Parteitag geben, der eigentlich die Hochstufung einer Bundesdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Europawahlliste ist, der Parteiführung aber gelegen kommt.
Der Parteitag kann dann nämlich gleich eine neue Generalsekretärin wählen und womöglich auch eine Schatzmeisterin. Die bisherige Hüterin der Parteifinanzen, Barbara Hendricks, ist als neue Umweltministerin künftig anderweitig reichlich eingespannt.

Es dürfte wohl auch ein Schatzmeister sein, bei der Generalsekretärin aber gibt es keine Alternative. Der wichtige Posten muss weiblich besetzt werden. Und da beginnt das momentane Problem. Einen Kandidaten hätte der Parteivorsitzende nämlich gehabt, den schleswig-holsteinischen Landesvorsitzenden Ralf Stegner. Mit ihm hatte Gabriel in den vergangenen Jahres gut zusammengearbeitet. Der Parteilinke hat nicht unwesentlich dazu beigetragen, im Wahlkampf seinen Flügel zu disziplinieren, wenn der Unmut über den Dampfplauderer Peer Steinbrück überzuborden drohte.

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Bei der gemeinsamen Betrachtung des Personaltableaus nach der Regierungsbildung und der Neuordnung der Fraktion aber war die engere Parteiführung zu dem Ergebnis gekommen, dass neben dem Parteivorsitzenden und dem neuen Fraktionvorsitzenden Thomas Oppermann nicht auch noch der Generalsekretär ein Mann sein könne. Die SPD habe eine intensive Debatte darüber geführt, dass ihre „Alltagsgesichter“ zu männlich seien, sagte Gabriel seinerzeit.

Man könne nicht immer wieder feststellen, dass an der Spitze der Partei ein erkennbarer Mangel an Frauen herrsche und dann, wenn es zum Schwur komme und Posten besetzt würden, wieder das Gegenteil machen. Ihm sei die Entscheidung sehr schwergefallen, gestand Gabriel, was in diesem Fall keineswegs nur eine taktische Bemerkung gewesen sein dürfte. Stegner wird nun auf dem Parteitag am 26. Januar zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt, deren Zahl dafür eigens von fünf auf sechs erhöht wurde. In der SPD gibt es bereits eine gewisse Tradition, die Zahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden dem vorhandenen Personal anzupassen.

„Die Alltagsgesichter“ der Partei, das ist ein schöner Sammelbegriff für die drei Genossinnen und Genossen, die das Jahr über ihren Kopf in den Medien hinhalten müssen. Neben Gabriel wird das der neue Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sein, dessen Medientauglichkeit hinreichend erwiesen ist. Aber es geht ja um die Belange der Partei. Weil deren Vorsitzender in seiner Rolle als Wirtschafts- und Energieminister stark beansprucht sein dürfte, muss er für die Arbeit im Willy-Brandt-Haus und für die wöchentliche Außendarstellung eine absolut loyale Vertrauensperson finden. Wer Gabriel kennt, wird ahnen, dass das nicht leicht zu bewerkstelligen ist. Einige Genossinnen, die für die Position in Frage gekommen wären, haben im Zuge der Regierungsbildung andere Karrieresprünge gemacht. So wurde Christine Lambrecht zur Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt und die Berliner Abgeordnete Eva Högl, die auch als parlamentarische Staatssekretärin gehandelt worden war, zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Deshalb heißt es in der SPD, die Nahles-Nachfolgerin werde wohl für die breitere Öffentlichkeit eine Überraschung sein. Das bedeutet, dass das Amt weder auf die als ewiges politisches Talent geltende Ute Vogt aus Baden-Württemberg noch auf die immer wieder für alles Mögliche in Betracht kommende Doris Ahnen aus Rheinland-Pfalz zulaufen wird.

Ein Name, der schon im Dezember genannt wurde: Yasmin Fahimi

Ein Name, der schon im Dezember im Willy-Brandt-Haus genannt wurde, ist Yasmin Fahimi. Parteilinke und -rechte brachten die 45 Jahre alte Gewerkschaftssekretärin ins Gespräch, Fahimi leitet das Ressort „Politische Planung“ beim Hauptvorstand der IG Bergbau, Chemie und Energie in Hannover und verantwortete dort etwa die Kampagne „Gute Arbeit“. Zudem sitzt die Diplom-Chemikerin im Vorstand des „Denkwerks Demokratie“, eines 2011 gegründeten Thinktanks, dem Vertreter von SPD, Grünen, Gewerkschaften und Umweltverbänden angehören.

Für die gebürtige Hannoveranerin könnte es ein Nachteil sein, dass sie die politisch-mediale Szene der Hauptstadt nicht kennt und womöglich nicht über das notwendige Nervenkostüm verfügt. Selbst gestandene und erfolgreiche Politiker wie Hubertus Heil oder Olaf Scholz haben als Generalsekretäre nicht die glücklichste Zeit ihrer Karriere erlebt.

Zudem haben die geschichtsbewussten Sozialdemokraten mit Gewerkschaftern auf dem Stuhl des Parteiorganisators nicht die allerbesten Erfahrungen gemacht. 1991 holte der damalige SPD-Vorsitzende Björn Engholm den IG-Metall-Funktionär und Büroleiter von Franz Steinkühler, Karlheinz Blessing, als Bundesgeschäftsführer nach Bonn. Er veranstaltete allerlei folgenlosen Wirbel in der SPD-Zentrale. Mit dem Rücktritt Engholms im Zuge der Schubladenaffäre schied auch Blessing aus, was die Partei erleichtert zur Kenntnis nahm.

Von Reinhard Urschel

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