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Niedersachsen Alles Masche oder doch nur Mittelmaß?
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10:39 13.02.2015
Stephan Weil (SPD) ist seit zwei Jahren Ministerpräsident in Niedersachsen. Quelle: dpa
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Hannover

Die vergangenen zwei Jahre haben Stephan Weil verändert. Als er im Februar 2013 sein Amt als niedersächsischer Ministerpräsident antritt, wirkt er auf viele zwar motiviert, fremdelte aber auf der Regierungsbank. Wiederholt beklagt der ehemalige Oberbürgermeister von Hannover den „zu aggressiven und ruppigen“ Umgangston im Landtag und die Terminflut. Früher für ihn gesetzte „Pflichttermine“ wie die Heimspiele von Hannover 96 oder abendliche Joggingrunden müssen immer häufiger ausfallen.

Im Februar 2015 hat sich der SPD-Politiker damit abgefunden. „Ich bin in der Lage, mich an die Gepflogenheiten anzupassen“, sagt der heute 56-Jährige, der sich im Amt so wohlfühlt, dass seine Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2017/2018 längst beschlossene Sache ist. „Ob ich mich verändert habe, müssen andere beurteilen.“ Er sei nicht dieser Meinung. Politische Weggefährten sehen dies aber sehr wohl: selbstbewusster und souveräner sei er geworden, sagt ein SPD-Abgeordneter.

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In der Tat haben sich die Themen auf Weils Agenda massiv verändert: Kümmerte er sich vor seinem Umzug in die Staatskanzlei als Oberbürgermeister eher um die städtische Müllentsorgung oder Radwege, haben seine landespolitischen Entscheidungen eine andere Tragweite - Atommüll, Energiewende, Agrarreform, Milliardenschulden des Landes.

Auch in den Medien wird Weil anders wahrgenommen: Wurde er bis zur Wahl gerne als blass und bieder porträtiert, gilt er seit dem von Niedersachsen durchgesetzten Neubeginn der Endlagersuche für Atommüll als besonnen und zielorientiert.

„Wir haben viel bewegt, das kann gerne so weiter gehen“, fasst er für sich die zwei Jahre zusammen. Rot-Grün habe wichtige Themen abgearbeitet: Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren, kein neuer Atommüll für Gorleben, eine humanere Flüchtlingspolitik. Selbst die heikle Schulpolitik hat die Regierung angefasst - dafür aber viel Kritik geernet.

Nach außen gibt sich Weil motiviert, bürgernah, sachlich und pragmatisch wie am ersten Tag. Ein lockerer Spruch, kokettiertes Understatement und von Zeit zu Zeit eine überregionale Schlagzeile sollen Souveränität und Selbstbewusstsein ausstrahlen. Nach seinem Jahr als Bundesratspräsident fühlt er sich auch bei internationalen Auftritten wohler.

CDU-Fraktionschef Björn Thümler - bislang einziger potenzieller Gegenkandidat bei der nächsten Wahl - moniert, Weil halte die Zügel nicht fest genug in der Hand. Sein Stil etwa im Umgang mit Kritik durch die Opposition offenbare noch immer das Denken des Oberbürgermeisters, wenn er die „bisweilen brutale Offenheit“ moniere. Der Landtag sei nun mal kein „Mädchenpensionat“, meint Thümler.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr sieht Taktik hinter Weils Verhalten: „Es ist seine Masche, das Mittelmaß zum Stilmittel der Politik zu machen.“ Weil sei kein Visionär. „Er will das Land einfach weiter verwalten, wie es ist.“

Der Betroffene wehrt sich, eine Masche habe er nicht. „Ich denke, dass ist Teil einer ur-niedersächsischen Mentalität“, sagt der gebürtige Hamburger. „Die Neigung zur Selbstinszenierung ist bei mir nicht überentwickelt. Das ist Teil meiner Persönlichkeit und ich habe den Eindruck, dass diese gut ankommt.“

Auch in anderen Ländern ist aufgefallen, dass nach Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel (beide SPD) oder Christian Wulff und David McAllister (beide CDU) ein bis dato nicht dagewesener Typ von Ministerpräsident regiert. „Weils Politikstil verkörpert in etwa das gleiche Image wie die Stadt Hannover“, heißt es aus Süddeutschland. Wenn man nicht darauf achte, könne man es schnell übersehen. Doch das will Weil auf keinen Fall.

Damit etwa in Berlin sein Name nicht in Vergessenheit gerät, ist laut geäußerte parteiinterne Kritik für ihn kein Tabu mehr - etwa als er die Bundes-SPD aufforderte, ihr Wirtschaftsprofil zu stärken.
Doch Kritiker monieren auch, Weil sei zu sehr darauf bedacht, einen parteiübergreifenden Konsens herbeizuführen. Mit Blick auf die eigenen Minister wird ihm zu großer Kontrollwille vorgeworfen. Regelmäßig müssen diese in der Staatskanzlei vorstellig werden. Selbst die Chefs der Oppositionsfraktionen CDU und FDP werden regelmäßig zum Meinungsaustausch in der Staatskanzlei empfangen. Dadurch, so die Meinung der Kritiker, bremse Weil sich und seine Regierung und verzögere nötige Reformen.

dpa

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