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Zur Person: Christian Wulff Bundespräsidentenamt: Ursula von der Leyen erscheint als Favoritin
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23:01 02.06.2010
Von Reinhard Urschel
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen Quelle: dpa

Es ist ja nicht ungewöhnlich, dass sich mitten im Tragischen hin und wieder komische Momente offenbaren. Am Mittwoch haben tatsächlich ein paar Theaterschaffende ein Urteil über den Abgang von Horst Köhler gefällt, das zu allem Übel ähnlich schlecht ausfiel wie das der politischen Kommentatoren. Am Hamburger Thalia Theater hat sich Intendant Joachim Lux und am Wiener Burgtheater hat sich Intendant Matthias Hartmann die Mühe gemacht, die kurze, einmalige Aufführung vom Montag aus dem Berliner Schloss Bellevue fachmännisch zu bewerten. Nun weiß Köhler, dass er nach traditionellen Theaterregeln nach rechts hätte abgehen müssen und nicht nach links, von wo er gekommen ist, und dass er während seiner Tränenrede nicht so lange Pausen hätte machen dürfen.

Damit ist es aber noch keineswegs genug gewesen mit drolligen Anmerkungen zur momentanen Krise an der Spitze des Staatswesens. Es war das Bundespräsidialamt selbst, das sich offensichtlich leicht genervt ein abschließendes Mal zu Köhler äußerte. Man möge doch bitte weitere Nachfragen unterlassen, sah sich das Haus zu einer offiziellen Mitteilung genötigt, aber es liege doch auf der Hand, dass die geplante fünft Berliner Rede am 21. Juni in der Humboldt-Universität zu Berlin ausfallen müsse.

Ob sie zu gegebener Zeit nachgeholt wird und wenn ja, von wem, waren der politische Inhalt und der politische Ertrag des gestrigen Tages. Dass es daneben ein paar Sparbeschlüsse und gesundheitspolitische Hiobsbotschaften für die Versicherten gab, kann man vernachlässigen. Im Kabinett hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine kurze Einschätzung der Lage aus ihrer Sicht gegeben und dann eine Art Anforderungsprofil erstellt für die Nachfolge Köhlers. Schriftlich gibt es das natürlich nicht, und das Kabinett tagt ohnehin vertraulich, sodass sich nur ungefähr nachzeichnen lässt, was die Kanzlerin vortrug.

Ihre imaginäre Liste hatte sozusagen zwei Spalten, wobei die Einträge der einen Seite Ausschlusskriterien waren, während auf der anderen Seite wirkliche Anforderungen standen. Die Negativliste lässt sich ungefähr so zusammenfassen: kein Köhler mehr, auch kein ehemaliger Verfassungsrichter, keiner der Altvordern, kein Ostdeutscher. Letzteres ist offenbar eine reine Proporzangelegenheit, weil ausdrücklich nicht dort stand: keine Frau. Zwei Frauen, zwei Ostdeutsche als oberste Verfassungsorgane soll offenbar nicht sein.

Die Positivanforderungsliste war weniger konkret. Da ging es um die üblichen Qualifikationen wie die Fähigkeit zur Überparteilichkeit, aber in einem besonderen Punkt auch um Symbolik: Mit ihrem Vorschlag zur Wahl einer Nachfolgerin – dass es eine solche werden soll, wurde im Laufe des Tages immer deutlicher – möchte die Koalition ein Zeichen des Aufbruchs setzen.

Nach der FDP, die am Dienstagabend in einer Spitzenrunde zusammengesessen hatte, hat auch die CSU signalisiert, dass sie keine Einwände gegen die Wahl von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen zum Staatsoberhaupt habe. Nach dem wohl notwendigen Geplänkel aus München, von wo CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt zu verstehen gab, dass seine Partei nicht jeden Kandidaten der CDU als Nachfolger für den zurückgetretenen Horst Köhler akzeptieren würde, gab man nach einer Telefonkonferenz innerhalb der Unionsspitze die Sprachregelung aus, die CSU akzeptiere als Bundespräsidenten-Kandidaten nicht nur Ursula von der Leyen, sondern auch Bundestagspräsident Norbert Lammert oder Finanzminister Wolfgang Schäuble. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) wurde dagegen nicht genannt.

Ein paar wenige störende Töne kamen aus der FDP, doch klang es so, als neide man der Union die allzu große Eintracht. Von der Leyen sei innerhalb der Union nicht unumstritten, ließen die Liberalen streuen. Sie sei als Protestantin, Norddeutsche und Frau in den südlichen Unionsgliederungen nicht so einfach vermittelbar.

Die SPD befindet sich derweil auf dem Rückzug, sei es, weil sie bislang offensichtlich niemanden gefunden hat, der sich als Zählkandidat zur Verfügung stellen würde, sei es, weil sie nicht gegen den anschwellenden Trend für die Kandidatin aus Niedersachsen anreden will. Die Umfrageinstitute sind noch bei der Arbeit, aber die ersten Trends verheißen eine gute Zustimmung. So schickt die SPD die zweite Reihe vor. Die bisher genannten Kandidaten seien „nicht überzeugend“ und eher nicht konsensfähig, sagte SPD-Fraktionsvorstandsmitglied Sebastian Edathy im ZDF. Er brachte, was mehr als hilflos klang, Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ins Gespräch.

Die Linke lehnt von der Leyen als Kandidatin ab. „Ich finde es ehrlich gesagt keine gute Idee, eine Ministerin oder einen Minister aus dem aktuellen Kabinett als Bundespräsidenten vorzuschlagen“, sagte Parteivorsitzende Gesine Lötzsch.Sie forderte Merkel auf, alle Parteivorsitzenden zu Gesprächen über einen überparteilichen Kandidaten oder eine Kandidatin einzuladen. Dass sich der kommissarische Bundespräsident, Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD), in einem ähnlichen Sinne äußerte, ging im allgemeinen Sprachgewirr unter. „Das Amt des Bundespräsidenten sollte nicht ein Ergebnis parteipolitischer Festlegungen sein“, sagte Böhrnsen.

So aber wird es wohl kommen. Merkel wird die politische Kleiderordnung einhalten und heute Abend die Ministerpräsidenten über ihren Vorschlag ins Bild setzen. Weil die Kandidatensuche nicht den Spargipfel am Sonntag und Montag belasten soll, werden die drei Parteivorsitzenden Merkel, Seehofer und Guido Westerwelle (FDP) am Freitag in Anwesenheit der Kandidatin in Berlin die Entscheidung verkünden.

Die frühere FDP-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Hildegard Hamm-Brücher, freut sich auf ihre alten Tage, dass es einmal keine Zählkandidatin geben wird, die sie selbst sein musste. „Nummer zehn muss eine Frau sein“, sagte sie, und Ursula von der Leyen sei „in jeder Beziehung die strahlendste“.

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