Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Zur Person: Christian Wulff Christian Wulff soll neuer Bundespräsident werden
Nachrichten Politik Themen Archiv Zur Person: Christian Wulff Christian Wulff soll neuer Bundespräsident werden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:26 03.06.2010
Der Niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (r, CDU) gibt am Donnerstag in Cuxhaven ein kurzes Statement zu seiner Rolle als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Quelle: dpa
Anzeige

Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) soll neuer Bundespräsident werden - er wäre das jüngste Staatsoberhaupt der Bundesrepublik. Das kündigte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstagabend in Berlin an. Zuvor hatte sie sich mit dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle und CSU-Chef Horst Seehofer auf diesen Vorschlag geeinigt. Der 50 Jahre alte Wulff soll dem am Montag überraschend zurückgetretenen Horst Köhler nachfolgen.

Die zunächst als Favoritin geltende Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ging leer aus. SPD und Grüne wollen den Ex-Chef der Stasi-Unterlagenbehörde, Joachim Gauck, als Gegenkandidaten ins Rennen schicken. Auch die Linke kündigte einen eigenen Kandidaten an.

Anzeige

CDU-Chefin Merkel sagte nach Teilnehmerangaben bei einer Telefonkonferenz der Parteispitze, es habe mehrere geeignete Namen gegeben. Wulff passe aber aufgrund seiner Fähigkeiten und seiner Erfahrung in der jetzigen Situation des Landes sehr gut in das Amt. Er bringe frischen Wind in das Amt, hieß es.

Gegen von der Leyen sprachen Widerstände in der Union - vor allem aus Baden-Württemberg - und das Problem, die Arbeitsministerin zu ersetzen. Wulff steht in den Augen vieler Koalitionäre für Schwarz- Gelb und hat politische Erfahrung. Horst Köhler war am Montag überraschend als Staatsoberhaupt zurückgetreten.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zeigte sich enttäuscht, dass es keinen Kandidaten gibt, den alle Parteien akzeptiert hätten. „Das ist nicht nur schlechter Stil, sondern es dokumentiert im Grunde genommen auch eine Niederlage von Frau Merkel selbst.“ Bundestags- Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) sagte den „Stuttgarter Nachrichten“, Gauck sei auch ein Angebot an die Koalition, „von einer parteipolitisch motivierten Kandidatur abzusehen“.

Die Linke-Vorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch wollen den Parteigremien einen eigenen Kandidaten vorschlagen, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Parteikreisen. Ein Name wurde noch nicht genannt. Die Linke lehnt Gauck ebenso ab wie Wulff.

Die Grünen-Parteichefs Claudia Roth und Cem Özdemir kritisierten, Wulff stehe nicht für einen Neuanfang. „Bundeskanzlerin Merkel hat die Chance vertan, auf die ernste Situation mit einer allseits respektierten Persönlichkeit an der Staatsspitze zu antworten.“

Die CDU-Spitze billigte Wulff als Kandidaten. In der FDP-Führung hieß es: „Er ist ein sehr guter Kandidat.“ Wulff und die CDU pflegten in Niedersachsen eine exzellente Zusammenarbeit mit der FDP. Allerdings regte sich in den Ländern Widerstand gegen die Zusage von Westerwelle an die Union, keinen liberalen Kandidaten vorzuschlagen.

Das Ziel von Schwarz-Gelb war, rasch einen Köhler-Nachfolger zu haben - möglichst vor der Sparklausur des Kabinetts am Sonntag und Montag.

Für Wulff muss in Niedersachsen kurzfristig ein Nachfolger gefunden werden. Der 39 Jahre alte CDU-Landes- und Fraktionschef David McAllister gilt in Hannover seit langem als „Kronprinz“.

Im Falle seiner Wahl ist Wulff nach seinem hessischen Kollegen Roland Koch der zweite CDU-Vize, der ausfällt. Saar-Ministerpräsident Peter Müller bedauerte dies nach Teilnehmerangaben in der Telefonkonferenz der CDU-Spitze. Als Vizes bleiben der angeschlagene Nordrhein-Westfale Jürgen Rüttgers und Bundesbildungsministerin Annette Schavan. Der neue Präsident soll am 30. Juni von der Bundesversammlung gewählt werden. Sie besteht aus 622 Bundestagsabgeordneten und 622 Ländervertretern. Schwarz-Gelb hat dort eine satte Mehrheit von mindestens 21 Stimmen.

Köhler wird gut zwei Wochen nach seinem sofortigen Rücktritt am 15. Juni feierlich verabschiedet. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen lud ihn zu einem Großen Zapfenstreich vor dem Schloss Bellevue ein, Köhler soll zugesagt haben.

Der 67-jährige Köhler hatte am Montag völlig unerwartet das höchste Staatsamt nach sechs Jahren aufgegeben - wegen Kritik an missverständlichen Formulierungen zum Bundeswehreinsatz im Ausland.

dpa

Mehr zum Thema

Der 39 Jahre alte David McAllister folgt Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) im Fall einer erfolgreichen Kandidatur als Bundespräsident auf dem Stuhl des Regierungschefs – und lässt die Ministerriege unverändert.

Klaus Wallbaum 04.06.2010
Deutschland / Welt Nach dem Köhler-Rücktritt - Von der Leyen aus dem Rennen?

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist offenbar als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten aus dem Rennen.

03.06.2010

Mehr Frauen an die Macht? Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) könnte das Rennen um die Nachfolge von Bundespräsident Köhler gewinnen. Sie soll die Favoritin der Kanzlerin sein.

01.06.2010