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Zur Person: Christian Wulff Für Christian Wulff wird es bei Bundespräsidentenwahl knapp
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23:00 16.06.2010
Christian Wulff Quelle: dpa
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Hintergrund ist eine Besonderheit in Sachsen: Dort wird über die Vorschlagslisten jeder Fraktion einzeln abgestimmt. Da bei der Abstimmung im Parlament aber vier Stimmen weniger für die CDU-Liste abgegeben wurden als die CDU Abgeordnete hat, schickt die Sachsen-Union nur 14 statt 18 Vertreter. Schon im Jahr 2009 fehlten in Sachsen der CDU-Liste die erwarteten Stimmen, woraufhin Horst Köhler einige Wahlmänner aus Sachsen verloren gingen.

Zusätzliche Ungewissheiten für Wulff gibt es zudem mit Blick auf das Abstimmungsverhalten der drei FDP-Wahlmänner aus dem sächsischen Landtag. Sie hatten bereits in den vergangenen Tagen erklärt, dass sie anstelle von Wulff den Kandidaten von SPD und Grünen, Joachim Gauck, bevorzugen. Dies würde den Vorsprung Wulffs auf 17 reduzieren. Hinzu kommen offenbar einige weitere Abweichler, etwa bei der Bremer FDP und bei der CDU in Sachsen.

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Sachsens früherer Ministerpräsident Kurt Biedenkopf fordert in einem heute in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ erscheinenden Beitrag die CDU-Vorsitzende Angela Merkel auf, den von der CDU gestellten Mitgliedern der Bundesversammlung ausdrücklich freizustellen, ob sie für Wulff oder Gauck stimmen. Frei im juristischen Sinne ist die Abstimmung ohnehin, sie ist im Übrigen auch geheim.

Eine durch bloße Geschlossenheitsappelle herbeigeführte Bundespräsidentenwahl wäre nach Biedenkopfs Auffassung verfassungspolitisch fragwürdig. „Sie kann dem gewählten Bundespräsidenten weder die Autorität noch die Glaubwürdigkeit vermitteln, die mit einer wirklich freien Wahl verbunden wären“, schreibt der 80-Jährige, der von 1973 bis 1977 Generalsekretär der CDU in Bonn war.

Wulff hat unterdessen sein Mandat im Aufsichtsrat von VW niedergelegt. Die Landesregierung will am 1. Juli einen neuen Vertreter benennen – voraussichtlich wird es, falls Wulff Staatsoberhaupt wird, der designierte Ministerpräsident David McAllister sein.

Die Bundesversammlung hat 1244 Mitglieder: 622 Bundestagsabgeordnete und 622 Vertreter der 16 Landtage, darunter deren Abgeordnete und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens.

Klaus Wallbaum und Reinhard Urschel

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