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Zur Person: Christian Wulff Wulff geht optimistisch in Bundespräsidentenwahl
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17:29 29.06.2010
Zuversichtlich vor der Wahl: Christian Wulff. Quelle: dpa

Trotz zahlreicher Wackelkandidaten in den eigenen Reihen setzt Christian Wulff auf eine Wahl zum Bundespräsidenten im ersten Durchgang. Anders die Spitzen von Union und FDP: Sie hielten es am Dienstag für möglich, dass ihr Kandidat erst im dritten Anlauf gewählt werden könnte. Ein Auseinanderbrechen der Koalition wurde in der Regierung auch für den Fall einer Niederlage des niedersächsischen Ministerpräsidenten gegen den Kandidaten von SPD und Grünen, Joachim Gauck, ausgeschlossen. Die SPD-Führung freut sich über den Wirbel um Gauck, rechnet aber nicht mit seinem Erfolg.

Gauck hat nur eine Chance, wenn im dritten Wahlgang zahlreiche Wahlleute der Linkspartei für ihn stimmen. Das ist wegen kritischer Äußerungen des früheren Leiters der Stasi-Unterlagen-Behörde und gravierender inhaltlicher Differenzen unwahrscheinlich. Die Linke will über ihr Verhalten in einem möglichen dritten Wahlgang der Bundesversammlung am Mittwoch aber erst kurzfristig entscheiden.

CDU-Vize Wulff sagte am Rande eines Treffens mit den Wahlleuten von Union und FDP in Berlin: „Ich bin aufgrund der vielen Reaktionen doch sehr zuversichtlich, dass es schon im ersten Wahlkampf klappen könnte.“ Bei Präsidentenwahlen habe noch nie ein Kandidat alle rechnerisch möglichen Stimmen auf sich vereinen können. Wulff traf sich im Reichstag nochmals mit einigen Wahlmännern und -frauen von Union und FDP, um für Unterstützung zu werben.

Linken-Fraktionschef Gregor Gysi sagte nach einer rund 50- minütigen Diskussion seiner Fraktion mit Gauck: „Wenn es wirklich einen dritten Wahlgang geben sollte, dann brauchen wir nach dem zweiten eine längere Pause.“ Er vermute aber, dass sich an der kritischen Haltung der Abgeordneten zu Gauck nichts geändert habe. Gysi zeigte sich sicher, dass Wulff spätestens im zweiten Anlauf gewählt wird. Die Linke hat mit der Abgeordneten Luc Jochimsen eine eigene Kandidatin aufgestellt, die auch in einem zweiten Wahlgang im Rennen bleiben würde.

Gauck antwortete auf die Frage eines Journalisten, was eine Niederlage für ihn bedeuten würde: „Ich hatte die ganze Zeit dieser Kandidatur nicht das Gefühl, dass ich etwas zu verlieren hätte.“

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) rechnet mit einem sicheren Sieg Wulffs. „Ich würde mich sehr freuen, wenn es im ersten Wahlgang gelänge, aber im zweiten wäre es auch okay“, sagte er im ZDF. Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) betonte: „Für uns ist entscheidend, dass am Ende des morgigen Tages der Präsident Christian Wulff heißt.“ CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich geht davon aus, dass Wulff im ersten Wahlgang gewählt wird. „Wenn nicht, dann brauchen wir einen zweiten oder dritten.“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, sagte, die Erfolgsaussichten Gaucks seien angesichts des komfortablen Vorsprungs der Koalition „sehr überschaubar“. Die Nominierung Gaucks sei für die SPD trotzdem „ein großer politischer Erfolg“. Der parteilose Theologe habe in kurzer Zeit in der Öffentlichkeit „Begeisterung und Aufbruchstimmung“ ausgelöst. Dass man Union und FDP mit dieser Personalie durcheinandergebracht habe, sei nicht das Problem von SPD und Grünen.

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sagte im ZDF“: „Es ist doch mal schön in der Demokratie, dass wir eine spannende Abstimmung haben.“ Gauck sei auch für Konservative wählbar.

Horst Köhler war vor gut einem Monat nach umstrittenen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr als Bundespräsident zurückgetreten. Die Bundesversammlung, die in geheimer Abstimmung wählt, setzt sich aus den 622 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Vertretern aus den Ländern zusammen. Von den 1244 Wahlleuten entfallen auf Schwarz-Gelb 644 Sitze - 21 Stimmen mehr als die absolute Mehrheit von 623 Stimmen.

Wulff will seinen Vorgänger Köhler bei einer Wahl zum Präsidenten als Berater einbinden. „Er kennt sich sehr gut aus, wenn es um Hilfe für Staaten, die Stabilisierung von Währungen und um Not- und Rettungspläne für Länder geht“, sagte Wulff in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. „Die Kompetenz von Horst Köhler ist unverzichtbar. Ich werde jeden Versuch machen, weitreichend auf diesen Fundus zurückzugreifen.“

dpa

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