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Deutschland / Welt Schäuble kündigt Steuerentlastung für 2016 an
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Schäuble kündigt Steuerentlastung für 2016 an
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16:05 07.05.2015
Bund, Länder und Kommunen können bis zum Jahr 2019 auf 38,3 Milliarden Euro mehr Steuern hoffen als geplant. Finanzminister Wolfgang Schäuble will die Bürger bei der sogenannten Kalten Progression entlasten. Quelle: dpa
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Berlin

Um das seit Jahren bekannte Problem zu bekämpfen, solle der Einkommensteuertarif korrigiert werden. Bislang bleibt Arbeitnehmern bei hoher Inflation von Lohnerhöhungen am Ende weniger in der Tasche, weil der Fiskus heimlich mitkassiert. Nun will Schäuble den Steuertarif ab 2016 in Höhe der Preissteigerung der beiden zurückliegenden Jahre nach rechts verschieben, damit greifen höhere Steuersätze erst bei höheren Einkommen. Die kleine Steuerreform würde Bund, Länder und Gemeinden insgesamt jährlich 1,5 Milliarden Euro an Einnahmen kosten.

Wegen der derzeit geringen Inflation dürfte die Entlastung der Bürger aber nicht besonders groß ausfallen. Schäuble betonte, ihm gehe es um das Prinzip. Allerdings müssen die Länder bei dem Vorstoß mitspielen, der zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Schäuble abgesprochen ist. Er gehe davon aus, dass die Lösung "Länder und Kommunen nicht überfordern wird", meinte Schäuble.

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Hohe Steuermehreinnahmen erwartet

Vor dieser überraschenden Ankündigung von Schäuble war die Steuerschätzung des Bundes bekannt geworden. Bund, Länder und Gemeinden können in diesem und den kommenden Jahren mit deutlich mehr Steuereinnahmen rechnen als zuletzt angenommen. Bis zum Jahr 2019 summieren sich die Zusatzeinnahmen auf 38,3 Milliarden Euro, wie das Bundesfinanzministerium am Donnerstag in Berlin als Ergebnis der Berechnungen des Arbeitskreises Steuerschätzung bekannt gab. Dem Gremium gehören neben Vertretern von Bund und Ländern auch Experten aus Wissenschaft und Bundesbank an.

Allein in diesem Jahr kann der Fiskus mit einem Zusatzplus im Vergleich zur Steuerschätzung vom November von 6,3 Milliarden Euro rechnen. Der Trend setzt sich auch in den Folgejahren fort.

In diesem Jahr werden 666,5 Milliarden Euro erwartet. Bis zum Jahr 2019 könnte das Gesamtaufkommen dann auf 768,7 Milliarden Euro klettern.

dpa/afp

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