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Deutschland / Welt Asmussen soll Stark-Nachfolger bei EZB werden
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16:52 10.09.2011
Der langjährige Euro-Krisenmanager der Bundesregierung, Finanzstaatssekretär Asmussen, soll Nachfolger von EZB-Chefvolkswirt Stark werden. Quelle: dpa
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Marseille

Die Bundesregierung schickt als Nachfolger für EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark den als Euro-Krisenmanager erprobten Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen ins Rennen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte am Samstag in Marseille, sein Eindruck sei, dass dieser Vorschlag auch von den deutschen Partnern „sehr positiv“ aufgenommen werde. „Mir ist der Schritt wahrscheinlich am schwersten gefallen.“ Asmussen selbst sagte, er wolle sich der neuen Aufgabe stellen. „Ich will das gern tun.“

Stark, der als Stabilitätswächter galt, hatte am Freitag überraschend seinen Rückzug erklärt - aus „persönlichen Gründen“. Er galt, wie der im Februar zurückgetretene Bundesbank-Präsident Axel Weber, als Kritiker der milliardenschweren Anleihekäufe, mit der die EZB kriselnde Euro-Staaten stützt. Asmussen ist in Wirtschaftsfragen einer der wichtigsten Krisenmanager der Bundesregierung - wie auch der frühere Berater von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und jetzige Bundesbank-Präsident Jens Weidmann. Offiziell werden die Mitglieder des EZB-Direktoriums vom Europäischen Rat ausgewählt und ernannt.

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Nach Starks Rücktrittserklärung waren Dax und Euro eingebrochen. Bereits am Freitag hieß es in Berliner Kreisen, die Bundesregierung wolle Asmussen als Nachfolger vorschlagen.

Nach Angaben Schäubles wurde der Vorschlag der Bundesregierung für die Nachfolge zunächst Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker unterbreitet. Anschließend würden die Euro-Partner über die deutsche Empfehlung für den EZB-Posten informiert. Die Euro-Gruppe müsse dann einstimmig darüber entscheiden. Endgültig beschließen würden dies die Staats- und Regierungschefs.

Es stehe zudem eine Anhörung im EU-Parlament und in der EZB an. Er gehe davon aus, dass der etwaige Wechsel zum Jahresende vollzogen werde, sagte Schäuble.

Die Qualitäten von Asmussen seien eine Bereicherung für „jeden, der ihn bekommt“, sagte der Minister. „Und für jeden, der ihn abgeben muss, ist es auch ein Verlust“.

Asmussen bedankte sich bei Kanzlerin Angela Merkel und beim Minister für das Vertrauen. „Ja, es gibt einen Punkt, da ist es auch mir schwergefallen.“ Man müsse sich aber manchmal relativ kurzfristig neuen Aufgaben stellen. „Ich will das gern tun.“ Und diese mitten in einer Phase, in der die Stabilität des Euro insgesamt gesichert werden müsse.

Auf die Frage, ob er wie Stark den Ankauf von Staatsanleihen kriselnder Euro-Länder durch die EZB ebenfalls kritisiere, wollte sich Asmussen nicht näher äußern. Es sei jetzt nicht der Moment, Einzelfragen zu beantworten. „Wir sind in einem Verfahren und gucken, wohin das geht.“ Dass er und Bundesbank-Präsident Jens Weidmann „sich ökonomisch nahestehen, ist bekannt“, sagte Asmussen.

Von dem Rücktritt Starks sei er nicht überrascht worden, betonte Schäuble. Er habe versucht, ihn umzustimmen. „Aber dafür ist die Unabhängigkeit der EZB zu groß.“ Zur Nachfolge von Asmussen im Finanzministerium wollte sich Schäuble nicht äußern. „Wir sollten eine Entscheidung nach der anderen treffen.“

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Joachim Poß sagte, Schäuble habe mit Asmussen eine gute Wahl getroffen. „Es ist zu hoffen, dass die politischen Voraussetzungen so schnell wie möglich geschaffen werden, dass künftige Staatsanleihenkäufe durch die EZB nicht mehr erforderlich sind.“

Vor rund einem halben Jahr hatte der damalige Bundesbank-Präsident Weber wegen des Krisenmanagements in der Eurozone sein Amt niedergelegt. Weber hatte bis dahin als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge des scheidenden Notenbank-Präsidenten Jean-Claude Trichet gegolten. Auch der neue Bundesbank-Präsident Weidmann soll den Anleihekäufen kritisch gegenüberstehen.

Der ehemalige Bundesbank-Vizepräsident Stark sitzt seit Juni 2006 im Direktorium der Europäischen Zentralbank, das unter anderem für die Durchführung der Geldpolitik im Euro-Raum zuständig ist.

Die Notenbank hat derzeit Anleihen im Volumen von 129 Milliarden Euro aus Krisenstaaten in ihren Büchern. Kritiker werfen den Währungshütern vor, die klare Trennung zur Politik zu verwischen, indem sie Geld drucken, um die Staatspapiere zu kaufen - also um Schulden zu finanzieren. Die EZB weist dies zurück. Sie wolle mit dem Programm nur die Wirkung ihrer Geldpolitik sicherstellen.

dpa

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