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Deutschland / Welt Athen dementiert Euro-Austritt
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Athen dementiert Euro-Austritt
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18:58 08.05.2011
Griechenlands Finanzminister Giorgos Papakonstantinou musste am Wochenende viele Fragen beantworten. Quelle: dpa
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Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker, der die Finanzminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Finnlands sowie den Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, und EU-Währungskommissar Olli Rehn zu den Beratungen in Luxemburg eingeladen hatte, dementierte ebenfalls. Über einen Austritt Athens werde nicht gesprochen, das sei „eine dumme Idee“, sagte Juncker. Man wolle nicht, „dass die Eurozone ohne Grund explodiert“.

In Athen haben die Gerüchte erhebliche Verstimmung ausgelöst. Der Bericht von „Spiegel Online“ zeuge von einer „unfassbaren Leichtfertigkeit“ und diene „spekulativen Spielen“, hieß es in einer Erklärung des griechischen Finanzministeriums. Ministerpräsident Giorgos Papandreou sagte, die Gerüchte seien „schon fast kriminell“. Er appellierte „an alle innerhalb und außerhalb Griechenlands, insbesondere die EU, uns in Ruhe unsere Arbeit machen zu lassen – und wir machen unsere Arbeit“.

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Es gibt bei Griechenlands Euro-Partnern aber offenbar wachsende Zweifel am Erfolg der Konsolidierungsbemühungen. Finanzminister Papakonstantinou sei deswegen bei dem Luxemburger Treffen stark kritisiert worden, heißt es in unterrichteten Kreisen. Athen hatte erst kürzlich sein Haushaltsdefizit für 2010 von 9,6 auf 10,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) korrigieren müssen. Damit wird es noch schwieriger, das diesjährige Defizitziel von 17 Milliarden Euro oder 7,4 Prozent des BIP zu erreichen – zumal im ersten Quartal die Steuereinnahmen deutlich hinter den Erwartungen zurückblieben.

Auch bei den Strukturreformen, die Griechenland im Gegenzug zu den vergangenes Jahr gewährten Hilfskrediten von 110 Milliarden Euro umsetzen muss, gibt es Verzögerungen. Die Arbeitsmarktreform stockt, die Änderungen im Tarifvertragsrecht werden nicht umgesetzt, die Kostensenkung im Gesundheitswesen bringt nicht die erhofften Ergebnisse. Fragezeichen schweben auch über dem Versprechen der Regierung, bis 2015 rund 50 Milliarden Euro mit Privatisierungen einzunehmen.

Die Teilnehmer des Luxemburger Treffens bewahrten Stillschweigen über Einzelheiten der Gespräche. Beobachter gehen davon aus, dass, trotz aller öffentlichen Dementis, auch über mögliche Umschuldungsszenarien gesprochen wurde. Bereits im kommenden Jahr könnte Griechenland in akute Zahlungsnot geraten.

Gerd Höhler