Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt BGH: Commerzbank darf „DAX“-Wertpapiere ausgeben
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt BGH: Commerzbank darf „DAX“-Wertpapiere ausgeben
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:15 30.04.2009
Anzeige

In dem markenrechtlichen Streit mit der Frankfurter Börse bekam die Bank nun auch in dritter Instanz recht.

Den Banken sei es nicht verwehrt, auf den Deutschen Aktienindex DAX zu verweisen, der die für den deutschen Finanzplatz bedeutendsten Aktien repräsentiere, betonte der BGH. In dieser Bezugnahme liege keine unlautere Ausnutzung des guten Rufs der Bezeichnung DAX. Die Wertschätzung der Finanzprodukte beruhe vorrangig auf der Einschätzung der wichtigsten deutschen Aktiengesellschaften und ihrer Wertentwicklung, außerdem auf den Bedingungen des jeweiligen Wertpapiers und der Bonität der emittierenden Bank.

Anzeige

Die Deutsche Börse AG, die den Deutschen Aktienindex DAX berechnet und veröffentlicht, ist Inhaberin der Wortmarke DAX für Börsenkursnotierungen und die Aktienindex-Ermittlung. Die Commerzbank emittiert auf den DAX bezogene Optionsscheine, bei denen ein Zahlungsanspruch begründet wird, dessen Höhe vom jeweiligen Stand des DAX abhängt.

Über diese Verwendung des DAX hatten die Commerzbank und die Börse 2001 zunächst einen Lizenzvertrag geschlossen. Nachdem die Bank diesen Vertrag gekündigt hatte, kam es zum Streit darüber, ob die Bank auch ohne Lizenzierung die Bezeichnung DAX als Bezugswert für ihre Finanzprodukte benutzen darf.

Der BGH hat dies nun bejaht und damit eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main vom Februar 2007 bestätigt. Die Deutsche Börse könne die Verwendung der Bezeichnung DAX nicht aus ihrem Markenrecht untersagen.

ddp