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Deutschland / Welt Bahn lässt Bagger wieder rollen
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Bahn lässt Bagger wieder rollen
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20:56 30.05.2011
Keine Einigung: Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (links) und Bahnchef Rüdiger Grube. Quelle: dpa
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„Spätestens nächsten Montag werden die Arbeiten fortgesetzt. ,,Stuttgart 21“ wird gebaut“, sagte Grube dem Radiosender hr-Info. Das Land müsse alle Kosten tragen, wenn es zu Verzögerungen komme. Zuvor hatten sich die Landesregierung und die Deutsche Bahn nicht darauf einigen können, wie es langfristig mit dem Tiefbahnhof weitergehen soll. Nun soll in den nächsten sieben Tagen ein Gespräch zwischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zu einer Entscheidung führen. Ramsauer hatte aber bereits angekündigt, dass er Grün-Rot nicht entgegenkommen wolle. Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) äußerte seinen Unmut über das Vorgehen der Bahn. „Es hat uns ein Stück weit geärgert, dass die Bahn einfach weitermachen will.“

Die Landesregierung will einen Bau- und Vergabestopp bis zum geplanten Volksentscheid über „Stuttgart 21“ im Oktober, lehnt aber eine Kostenübernahme ab. Bahn-Technikvorstand Volker Kefer erklärte, sein Unternehmen habe keine andere Wahl. Man sei der neuen Koalition schon entgegengekommen, indem man bis zur Bildung der neuen Regierung gewartet habe. „Damit sind wir mit unserer Handlungsfreiheit am Ende. Das bedeutet, wir müssen jetzt weitermachen.“

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Der Bau- und Vergabestopp bis Oktober würde 410 Millionen Euro kosten, warnten Grube und Kefer. Hauptgrund dafür sei, dass die einzelnen Bauvorhaben neu ausgeschrieben werden müssten. Ein Stopp von einem halben Jahr würde die Fertigstellung des Gesamtprojekts um drei Jahre bis 2022 verzögern. Allein der Bund als Eigentümer der Bahn könne jetzt noch eine andere politische Entscheidung treffen. „Wir wollen schadensfrei gestellt werden“, betonte Kefer.

Sollten sich Kretschmann und Ramsauer nicht einigen, werde die Bahn die Bagger wieder rollen lassen. Hermann nannte den Betrag von 410 Millionen Euro für den Baustopp bis Herbst „eine gigantische Rechnung“, die genau geprüft werden müsse. Bisher hatte die Bahn die Kosten für ein halbes Jahr Baustopp auf 150 bis 200 Millionen Euro beziffert. Der CSU-Politiker Ramsauer hatte kürzlich erklärt: „Mit der Geduld ist es vorbei.“ Wenn das Land aussteigen wolle, müsse es Schadensersatz zahlen. Die Bahn hatte die Kosten auf 1,5 Milliarden Euro beziffert, sollte das Projekt beerdigt werden.

Am 1. Juni soll Stefan Penn die Leitung des Projekts „Stuttgart 21“ übernehmen, wie die Bahn mitteilte. Der 44-Jährige wird Nachfolger von Chefingenieur Hany Azer, der die Leitung wegen Anfeindungen und Drohungen Mitte Mai abgegeben hatte.

Henning Otte