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Deutschland / Welt Oettinger fordert "Europäisierung der Digitalpolitik"
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Oettinger fordert "Europäisierung der Digitalpolitik"
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15:33 14.03.2016
EU-Kommissar Günther Oettinger spricht auf dem Messegelände der CeBIT in Hannover über digitalen Wandel. Quelle: dpa
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 "Norwegen, der West-Balkan, die Schweiz, die Ukraine – wir brauchen sie alle." Schließlich würden zum Beispiel vernetzte Autos in Zukunft "von Lissabon bis Moskau" unterwegs sein. "Deswegen laden wir alle unsere Partner in den Nachbarländern ein, beim europäischen digitalen Binnenmarkt mitzumachen." Es gehe um eine "digitale Union".

Im Zuge der Digitalreformen müsse unter anderem die Frage beantwortet werden, ob europäische Regeln für Dateneigentum sowie eine generelle Regulierung von Online-Plattformen nötig seien. "Oder ob man sich weiterhin bei einzelnen Beschwerden um einzelne Unternehmen und deren Dienste kümmern kann", sagte Oettinger mit Blick auf das seit Jahren laufende EU-Wettbewerbsverfahren gegen Google.

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Europa stehe erst am Anfang juristischer Debatte, die sich aus der Digitalisierung ergäben, betonte er. Oettinger ist in der Kommission für Digitalpolitik zuständig.

dpa