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Deutschland / Welt Deutschland und USA wollen sich zu Opel verständigen
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Deutschland und USA wollen sich zu Opel verständigen
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21:20 21.02.2009
Das Opel-Logo am Standort Eisenach in Thüringen Quelle: Jens-Ulrich Koch/ddp
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Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sagte am Samstagabend in der ARD, er habe am Freitag mit dem US-Finanzminister eine Vereinbarung getroffen, „dass wir eine informelle Arbeitsgruppe bilden wollen“. Darin wollten sich beide Staaten über das weitere Vorgehen austauschen.

Zugleich gibt es in der großen Koalition offenbar keine einheitliche Meinung zu eventuellen staatlichen Hilfen für den angeschlagenen Autohersteller. Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hat einem Bericht der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) zufolge dem General-Motors-Chef Europa, Carl-Peter Forster, befristete staatliche Hilfen für die deutsche General-Motors-Tochter in Form von Bürgschaften und Garantien in Aussicht gestellt. Steinmeier wolle die europäischen General-Motors-Werke in einer Gemeinschaftsaktion der Europäischen Union unter Einbeziehung der USA retten, schrieb das Blatt.

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Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) sagte der „Welt am Sonntag“, Bürgschaften seien sicher eine Möglichkeit. Allerdings könne der Staat erst beurteilen, was notwendig sei, wenn der Zukunftsplan des Konzerns vorliege.

Dagegen warnte der Wirtschaftsflügel der CDU/CSU davor, Opel mit Staatsbürgschaften vor der Pleite zu retten. „Das Geld wandert sofort in die USA, dem können wir nicht zustimmen“, sagte der Sprecher des Parlamentskreises Mittelstand der Union, Michael Fuchs (CDU), der „Berliner Zeitung“ (Samstagausgabe). Der finanzpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Steffen Kampeter (CDU), sagte dem Blatt, wegen der drohenden Insolvenz gebe es derzeit keine rechtlichen Möglichkeiten, Bundesbürgschaften an Opel zu geben.

ddp