Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Dobrindt verspricht Netz ohne Funklöcher
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Dobrindt verspricht Netz ohne Funklöcher
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:06 25.05.2015
Von Stefan Winter
„Klar ist: 2018 sind dann auch alle lästigen Funklöcher geschlossen“: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt setzt auf zusätzliche Frequenzen. Quelle: dpa
Anzeige
Hannover

Frequenzen sind für Mobilfunker knapper Rohstoff. Am Mittwoch kommen nach jahrelanger Pause wieder mehrere Pakete auf den Markt, und die Milliarden werden fließen: Die Bundesnetzagentur lädt zur Versteigerung nach Mainz, wo Vertreter von Deutscher Telekom, Vodafone und Deutscher Telefonica (O2/E-Plus) vermutlich mehrere Wochen lang um ihr Stück vom Kuchen pokern werden. Die Erwartungen der Bundesregierung sind in jeder Hinsicht hoch: Mit den zusätzlichen Frequenzen sollen die Anbieter die letzten Funklöcher im Land schließen. Und mit den Milliarden, die sie dafür zahlen, wollen Bund und Länder den Breitbandausbau fördern.

Es geht vor allem um zwei Pakete: Die Frequenzen in den Bereichen 900  und 1800 Megahertz (MHz) bilden die Grundlage für das heutige, vor allem auf Telefonie ausgerichtete Mobilnetz. Hier laufen die Lizenzen Ende 2016 ab und müssen neu vergeben werden. In der nächsten Stufe sollen die Frequenzen auch für breitbandige Internetanschlüsse aufgerüstet werden.

Anzeige

Niedersachsen hat noch viele Lücken

In Niedersachsen verfügen nach einer Studie der Nord/LB und des TÜV Rheinland vom vergangenen Jahr gut 60 Prozent der Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Übertragungsrate von 30 oder mehr MBit pro Sekunde. Um eine Vollversorgung zu erreichen, müssten noch 1,5 Millionen Haushalte aufgerüstet werden, was der Studie zufolge 1,7 Milliarden Euro kosten würde. Knapp die Hälfte dieser Summe wäre allein für die letzten 5 Prozent der Haushalte in den entlegensten Gebieten nötig.

Die Landesregierung hat bereits Förderprogramme aufgelegt. Wie viel durch die bevorstehende Auktion hinzukommt, ist noch offen. Die ­Hälfte der 700-MHz-Erlöse geht an den Bund, der damit Breitband im ländlichen Raum fördern will. Die andere Hälfte wird auf die Länder verteilt. Niedersachsen ­werde das Geld „vorrangig“ für Breitbandausbau einsetzen, hat Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) angekündigt. Bisher könne der Erlös aber „nicht annähernd abgeschätzt“ werden.

Neu kommt der 700-MHz-Bereich hinzu. Auf dieser Frequenz wird bisher das digitale Fernsehen DVB-T gesendet, das nach der Umstellung auf den neuen Standard DVB-T2 weniger Übertragungsspektrum brauchen wird. Die frei werdenden Frequenzen stehen für den Mobilfunk zur Verfügung – „Digitale Dividende II“ genannt. Der Frequenzbereich sei besonders gut für den Breitbandausbau in ländlichen Regionen geeignet, erklärt der Branchenverband Bitkom.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt  (CSU), in der Großen Koalition auch für die digitale Infrastruktur zuständig, verbreitete vor der Versteigerung bereits Optimismus: „Klar ist: 2018 sind dann auch alle lästigen Funklöcher geschlossen“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Der Kauf der Frequenzen ist nämlich mit der Auflage verbunden, innerhalb von drei Jahren bundesweit 98 Prozent der Haushalte mit mobilem Breitband zu versorgen, mindestens 50 MBit pro Sekunde sind vorgeschrieben. Außerdem werden die Käufer verpflichtet, in die Netze entlang von Autobahnen und Bahnstrecken zu investieren.

Bitkom-Präsident Dieter Kempf hat allerdings einige Zweifel am Zeitplan des Ministers. Noch sei nicht klar, wann die Rundfunkanbieter die 700-MHz-Frequenzen tatsächlich freimachen, warnt Kempf: „Die Mobilfunkanbieter brauchen ein verbindliches Datum, damit sie die Umstellung vorbereiten können.“

Unternehmen ziehen vor Gericht

Weil man kleinen Anbietern den geforderten Netzausbau nicht zutraut, ließ die Bundesnetzagentur nur die drei Großen des Mobilfunks zur Versteigerung zu. Abgewiesene Unternehmen wie Liquid Broadband und Airdata sind deshalb vor Gericht gezogen. Die Bundesnetzagentur sieht darin kein Hindernis, die Auktion finde wie geplant statt. Geklagt hat auch einer der Auktionsteilnehmer: Telefonica kritisiert, dass mit den Erlösen vor allem der Festnetzausbau gefördert werden soll – die deutsche Tochter des spanischen Konzerns wird davon wenig haben, weil sie im Gegensatz zu den Konkurrenten Telekom und Vodafone kein eigenes großes Festnetz betreibt.

Welche Einnahmen es am Ende zu verteilen gibt, ist offen. Ausgeschlossen wird allerdings ein Ergebnis wie bei der legendären UMTS-Auktion im Jahr  2000, als sich die Bieter auf mehr als 50 Milliarden Euro hochschaukelten – und jahrelang schwer daran zu tragen hatten. Zehn Jahre später kamen 4,4 Milliarden in die Kasse, und in dieser Größenordnung erwarten Experten auch diesmal das Ergebnis. Er erwarte „einen munteren Wettbewerb und als Erlös einen Milliardenbetrag“, sagte Dobrindt. Noch in diesem Jahr solle dann ein Förderprogramm starten, um Breitbandlücken dort zu schließen, wo sich der Ausbau für die Unternehmen wirtschaftlich nicht rechnet.

Deutschland / Welt Internetveröffentlichung von Steuer-Verdächtigen - Minister kritisieren Schweizer Vorgehen
25.05.2015
24.05.2015
24.05.2015