Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Europa steht mit 8,7 Billionen Euro in der Kreide
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Europa steht mit 8,7 Billionen Euro in der Kreide
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:38 11.06.2010
Quelle: dpa (Archiv)
Anzeige

Mit der Bankenkrise im Jahr 2008 fing alles an; dann kam die Schuldenkrise vieler EU-Länder – und jetzt merken viele Bürger, dass sich all das zu einer ganz persönlichen Krise auswachsen kann. Mit harten Sparprogrammen und sozialen Einschnitten sollen die Kapitalmärkte beruhigt werden, die angesichts hoch verschuldeter Staaten die Stabilität des Euro gefährdet sehen.

Griechenland, Spanien und Portugal mussten den Anfang machen, schließlich war ihre Kreditwürdigkeit von den internationalen Ratingagenturen drastisch gesenkt worden. Griechenland konnte nur mit einem viele Milliarden schweren Rettungspaket von EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vor dem Staatsbankrott gerettet werden. Am 10. Mai dann wurde ein 750 Milliarden Euro umfassender Schutzschirm der EU und des IWF aufgespannt, um pleitebedrohten Ländern helfen zu können. Gleichzeitig drängte die EU-Kommission die Mitglieder, die jährliche Neuverschuldung drastisch zu senken. Derzeit stehen die EU-Länder mit rund 8,7 Billionen Euro in der Kreide – Tendenz steigend. Deutschland will daher bis 2014 rund 80 Milliarden Euro sparen – ein Großteil davon im Sozialetat. Frankreich wollte mit keinem nennenswerten Sparprogramm auf die Krise reagieren, ist nun aber von Berlin unter Druck gesetzt worden. Auch dort wird nun der Beamtenapparat verkleinert. Außerdem werden Steuerprivilegien für Bürger verringert – etwa beim Kauf von Neuwagen oder der Beschäftigung einer Putzfrau. Selbst finanziell solide Länder wie Finnland reagieren. Dort werden eine Erhöhung des Renteneintrittsalters und geringere Pensionsbezüge erwogen. Die Slowakei, deren Gesamtverschuldungsquote weniger als halb so groß ist wie die Deutschlands, will vorerst nur Ausgaben der Ministerien generell kürzen und auf ein Absenken der Sozialausgaben verzichten. Slowenien hat noch nicht entschieden, wie es auf die Krise reagiert. Die EU will sich nicht nur auf den Ehrgeiz der Mitglieder verlassen. Mit Buchprüfungsvollmachten für Brüssel werden künftig die Haushalte der EU-Staaten kontrolliert. Griechenland hatte lange mit geschönten Angaben seine Krise verschleiert. Defizitsünder sollen zudem künftig schneller zur Ordnung gerufen werden können. Laut EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy einigte sich die hochrangige Finanzarbeitsgruppe auf einen Katalog neuer Sanktionen, um den Stabilitäts- und Wachstumspakt zu stärken. „Wir werden den Pakt stärken, indem wir frühzeitiger mehr Sanktionen schaffen“, sagte Van Rompuy.

Anzeige

Trotz allem bleibt der Druck der Finanzmärkte weiter hoch. Großbritannien etwa wurde von der Ratingagentur Fitch ermahnt, schärfer zu kürzen, um sein Spitzenrating AAA verteidigen zu können. Und Bundesbankchef Axel Weber rief die Bundesregierung auf, „noch mehr zu sparen“. Deutschland sei in Europa jetzt Vorbild in der Konsolidierung, die Staatsverschuldungen seien Zeitbomben mit immenser Sprengwirkung, sagte er.

Anderswo wird Etatdisziplin kritisch gesehen. Die USA rügten, drastische Sparprogramme gefährdeten die Erholung der Weltwirtschaft. „Die Europäer können sich auch zu Tode sparen“, sagte US-Finanzminister Timothy Geitner.

Marina Kormbaki 
und Alexander Dahl