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Deutschland / Welt Ex-BayernLB-Chef Schmidt droht Millionenklage
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Ex-BayernLB-Chef Schmidt droht Millionenklage
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10:35 25.10.2010
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Die BayernLB sieht den früheren BayernLB-Chef Werner Schmidt nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Montag) als Hauptverantwortlichen für die Übernahme der HGAA, die zu einem Verlust von 3,7 Milliarden Euro geführt hat. Deshalb sei gegen Schmidt eine Schadenersatzklage in Millionenhöhe geplant, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise in Bayern und der CSU/FDP-Koalition. Bei den anderen damaligen Vorstandsmitgliedern könnten die Forderungen geringer ausfallen.

Ein Sprecher der BayernLB wollte sich am Montag in München nicht zu dem Bericht äußern. Der Verwaltungsrat der BayernLB sollte am Montag in einer außerordentlichen Sitzung über mögliche Schadenersatzforderungen gegen die früheren Vorstände beraten. Das Gremium hatte die Kanzlei Hengeler Mueller beauftragt, „einen Vorschlag für die zu ergreifenden haftungsrechtlichen und dienstvertraglichen Maßnahmen zu unterbreiten“. Mit einem Ergebnis wurde erst für den Abend gerechnet.

In einem Rechtsgutachten war die Kanzlei bereits zu dem Schluss gekommen, dass die Vorstandsmitglieder den Kaufvertrag für die HGAA so nicht hätten abschließen dürfen und sich deshalb haftbar gemacht haben. Zudem hätten die Vorstandsmitglieder einen Ermächtigungsbeschluss des Verwaltungsrats überschritten und damit kompetenzwidrig gehandelt. Darüber hinaus beklagten die Gutachter in ihrer Expertise eine gravierende Verletzung von Berichtspflichten gegenüber dem Aufsichtsgremium.

Die ehemalige Kärntner Landesbank war 2007 von der BayernLB übernommen worden und erwies sich für diese als Milliardengrab. Im Dezember 2009 verstaatlichte Österreich die Bank, um sie vor der Pleite zu retten. Die genauen Umstände des Kaufs der HGAA durch die BayernLB beschäftigen mehrere Staatsanwaltschaften und einen Untersuchungsausschuss im bayerischen Landtag.

dpa