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Deutschland / Welt Machtkampf bei Media-Saturn vor Gericht
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Machtkampf bei Media-Saturn vor Gericht
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16:25 21.06.2012
Um Saturn und Media Markt tobt ein Machtkampf ohne Ende. Quelle: dpa (Archiv)
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München

Das Oberlandesgericht München möchte den Machtkampf bei Europas größtem Elektronikhändler Media-Saturn an ein Schiedsgericht verweisen. Der Streit dreht sich um das Vetorecht des Firmengründer Erich Kellerhals, das die Metro AG als Mehrheitseigentümerin kippen will. Kellerhals besitzt zwar nur noch 22 Prozent der Anteile, aber wichtige Entscheidungen können laut Gesellschaftervertrag nur mit seiner Zustimmung getroffen werden.

Nach vorläufiger Einschätzung des Oberlandesgerichts München müsse in dem Streit zunächst das im Gesellschaftervertrag für Auseinandersetzungen vorgesehene Schiedsgericht über die Sperrminorität. Das sagte der Senatsvorsitzende Hartmut Fischer am Donnerstag.

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Die Metro und Kellerhals werfen sich gegenseitig vor, wichtige Entscheidungen etwa über die Expansion nach China oder ein eigenes Internetangebot der Elektronikketten verzögert zu haben. Die Metro will die Gesellschafterversammlung durch einen neuen Beirat ersetzen, in dem sie mit einfacher Mehrheit allein entscheiden kann. Kellerhals klagte dagegen und bekam in erster Instanz vor dem Landgericht Ingolstadt recht.

Das Oberlandesgericht sieht beim Vetorecht aber das Schiedsgericht zuständig. Über welche Fragen und mit welcher Mehrheit der Beirat entscheide, müsse das Schiedsgericht und nicht das staatliche Gericht beurteilen, sagte der Richter: Das sei die vorläufige Rechtsauffassung seines Senats.

Das Schiedsgericht besteht aus drei Mitgliedern und hat schon eine Beweisaufnahme durchgeführt. Zwei Mitglieder wurden von Metro beziehungsweise Kellerhals benannt, der dritte wurde mit Zustimmung beider berufen. Die nächste Sitzung ist für Juli geplant. Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Schiedsgerichts seien möglich, blieben aber in der Regel erfolglos, hieß es aus dem Kreis der Prozessbeteiligten.

dpa