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Deutschland / Welt Neue Grenzen fürs Onlineshopping
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09:00 13.01.2014
Bei Amazon soll sich an der Rückgabe zunächst nichts ändern. Quelle: dpa
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Bestellt, probiert und zurückgeschickt: Lieb gewonnene Konsumgewohnheiten könnten Onlinekunden künftig teuer zu stehen kommen. Denn für die Rückgabe im Internet gekaufter Waren gelten ab Juni neue, in der Europäischen Union einheitliche Regeln. Demnach müssen Kunden den Kaufvertrag ausdrücklich widerrufen und darüber hinaus grundsätzlich die Kosten für den Rückversand übernehmen. Bisher sind deutsche Onlinehändler noch verpflichtet, die Kosten für die Retoure ab einem Warenwert von 40 Euro zu übernehmen – was europaweit eine Ausnahme ist.

Wer seinen digitalen Einkauf von der Bluse bis zum Flachbildfernseher bereut, hat im Onlineshoppingparadies Deutschland wenig Mühe, die unliebsame Ware wieder loszuwerden. Denn Kunden, die im Internet einkaufen, müssen Produkte im Verständnis des Gesetzgebers genauso testen können wie im Geschäft. Um den Kaufvertrag zu widerrufen, genügt es derzeit, die Sendung nicht anzunehmen oder diese nach Ansicht kommentar- und kostenlos zurückzuschicken oder gegebenenfalls auf Wunsch des Händlers ein Rücksendeformular auszufüllen.

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Ausgenommen von der Rücksendung sind lediglich einige Produktgruppen wie Lebensmittel, Zeitungen, individuell hergestellte Waren sowie Filme und Software, wenn die Originalverpackung geöffnet wurde.

Gar nicht so einfach: Rückgabe von Onlinekäufen

Es wird schnell klar, ob der bestellte Pullover doch zu klein ist oder das Ladegerät nicht zum Handy passt. „Ich darf aber nicht einfach zwei Kameras bestellen, mit beiden im Wald Fotos machen und dann eine Kamera wieder zurückgeben“, sagt Astrid Auer-Reinsdorff, Fachanwältin für IT-Recht. „Das ist ein Nutzen, der über das übliche Prüfen hinausgeht.“

Allerdings greift die Rückgabefrist von 14 Tagen auch nach der Neuregelung nur dann, wenn der Verkäufer den Kunden auch darauf hinweist. Ansonsten gilt das Rückgaberecht theoretisch unbegrenzt. In der sogenannten Widerrufsbelehrung muss zudem geklärt werden, ob das Recht erlischt, wenn zum Beispiel Etiketten abgeschnitten oder Sicherheitsfolien entfernt werden. „Wenn der Unternehmer den Kunden nicht darauf hinweist, trägt er selbst das Risiko und kann keinen Wertersatz fordern“, sagt Auer-Reinsdorff. Ein solcher Wertersatz ist eine Art Entschädigung für eindeutig übermäßig genutzte Produkte.

„Wer ein Produkt stärker nutzt als zur reinen Funktionsprüfung nötig und es dann zurückgeben will, muss dem Unternehmen Wertersatz leisten“, erklärt Christian Gollner von der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Das bedeutet: Der Händler nimmt die Ware zwar zurück, erstattet wegen der Abnutzung aber nur einen Teil des Kaufpreises. Ein Wasserbett zum Beispiel darf zu Hause mit Wasser gefüllt werden – anders wäre es kaum zu testen. „Es gibt aber immer auch Kunden, die diesen Spielraum ausnutzen“, sagt Thomas Lipke, Präsident des Bundesverbands des deutschen Versandhandels (BVH).

Manche Händler statten ihre Waren daher mit Sicherheitsetiketten aus. Ist das Etikett entfernt, erlischt das Widerrufsrecht. „Wenn sich jemand ständig Sachen kauft und sie stark gebraucht zurückgibt, hört die Kulanz auf“, sagt Lipke. „Da muss dann abgewogen werden zwischen Kundenfreundlichkeit und Wirtschaftlichkeit.“ Zur Not kann ein Händler auf Geschäfte mit einem Kunden verzichten. „Grundsätzlich können Unternehmen frei entscheiden, mit wem sie Geschäfte machen wollen“, bestätigt Verbraucherschützer Gollner.

Das ändert sich nun, wenn zum 13. Juni die neue EU-Verbraucherrichtlinie in Deutschland umgesetzt wird. „Das Rückgaberecht fällt dann weg“, sagt Thomas Bradler, Jurist der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. Nach der neuen Regelung muss der Kunde ausdrücklich widerrufen, um den Kaufvertrag rückgängig zu machen. Das bedeutet allerdings nicht, dass der Verbraucher seine Entscheidung auch begründen muss. Neben der Textform (E-Mail, Fax, Post) mit dem einfachen Satz: „Hiermit widerrufe ich den Kauf von ...“ ist ein Widerruf auch telefonisch möglich. Das 14-tägige Widerrufsrecht beginnt nach dem Vertragsschluss oder nach Erhalt der Ware. Das gilt übrigens auch für im Internet oder telefonisch abgeschlossene Strom- und Gaslieferverträge.

Nach der alten Regelung konnten Onlinehändler das gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers noch durch das jetzt fallende Rückgaberecht ersetzen. Künftig sieht das Gesetz diese Möglichkeit nicht mehr vor: Die bestellte Ware lediglich zurückzusenden ist nach neuem Recht nicht gleichbedeutend mit einem Widerruf. Deshalb muss dieser künftig bei Fernabsatzverträgen, wie sie bei Einkäufen im Internet sowie via Katalog, Brief oder Telefon getätigt werden, ausdrücklich innerhalb der 14-tägigen Frist ab Vertragsabschluss oder Erhalt der Ware erklärt werden. Der Händler hat dann 14 Tage Zeit, die Kaufsumme zu erstatten.

Anders als bisher ist künftig grundsätzlich der Käufer verpflichtet, die Retourekosten zu tragen. Bisher war das nur unterhalb eines Warenwerts von 40 Euro der Fall. Käufer, die gern eine Auswahl an Waren zur Anprobe oder zum Test bestellen, um sich dann zu Hause für ein Produkt zu entscheiden, sollten daher vorsichtiger sein und genau die Geschäftsbedingungen lesen.

Ob die Onlinehändler den Verbrauchern demnächst tatsächlich den Rückversand in Rechnung stellen, ist noch offen. „Das wird der Markt entscheiden“, sagt Wenk-Fischer. Im Wettbewerb um Kunden geben sich gerade die umsatzstarken Marktführer großzügiger, als es das Gesetz vorschreibt. „Wir gehen davon aus, dass viele Unternehmen die Rücksendekosten weiterhin aus Kulanz übernehmen werden“, sagt auch Verbraucherschützer Gollner. So verlängern einige Shoppingportale die Rückgabefrist schon jetzt längst oder zahlen auch bei niedrigpreisigen Waren die Kosten für die Retoure. Den Onlinehändlern steht es zudem weiterhin frei, ihren Kunden etwa mit längeren Rückgabefristen entgegenzukommen.

Die Branche erwartet deshalb zunächst auch keine Einbußen im beständig wachsenden Onlinegeschäft. Erst im November hatte der Bundesverband des Deutschen Versandhandels (BVH) die Umsatzprognose für 2013 von ursprünglich 43,5 auf 48 Milliarden Euro nach oben korrigieren müssen, was einem Jahresplus von 22,2 Prozent entspricht. Für den Onlineverkauf sei das Widerrufsrecht sogar ein Segen, sagt BHV-Präsident Thomas Lipke: „Unseriöse Händler haben es dadurch etwas schwerer.“

So reagieren die Händler

Trotz der rechtlichen Veränderungen ab Juni bleibt es dabei, dass Versand und Rückversand bei Zalando kostenlos sind. „Das ist ein zentraler Bestandteil von unserem Kundenversprechen. Wir möchten Onlineshopping so einfach und bequem wie möglich gestalten“, erklärt Zalando-Sprecherin Carolin Kühnel. Der Berliner Versandhändler vertreibt Schuhe und Mode und gehört zu den umsatzstärksten Onlineshops.

„Bei Otto ist das Rückgabe- und Widerrufsrecht von jeher eine feste Serviceleistung im Geschäftsmodell. Für unsere Kunden wird sich deshalb ab Juni nichts ändern“, sagt ein Sprecher des 1949 gegründeten Unternehmens, das sich vom klassischen Versandhandel zum Onlinehändler gewandelt hat. Als Universalversender hat  Otto ein breites Warensortiment, in dem Schuhe und Kleidung sich ebenso finden wie Sanitärobjekte.

Martin Steinlehner, Senior Manager Corporate Public Relations bei Amazon Deutschland, erklärt: „Derzeit sind keine Änderungen geplant.“ Er verweist auf die geltenden Bestimmungen zur Rücksendung und zu den Rücksendekosten auf der Internetseite des Onlinehändlers. Das börsennotierte US-Unternehmen ist nach eigenen Angaben Marktführer beim Internethandelt mit Büchern, CDs und Videos.

Maike Fuest, Leiterin Kommunikation bei Ebay Deutschland: „Ebay begrüßt den einheitlichen europaweiten Mindeststandard bei den Verbraucherrechten. Händler, die auf dem Ebay-Marktplatz Waren anbieten, müssen die neuen Regelungen beachten. Allerdings bleibt es Händlern unbenommen, freiwillig einen höheren Standard anzubieten.“ Das US-Unternehmen betreibt das weltgrößte Internetauktionshaus.

Von Bastian Pauly

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