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Deutschland / Welt Nord/LB erwartet Zustimmung aus Brüssel
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Nord/LB erwartet Zustimmung aus Brüssel
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08:47 06.07.2012
Von Albrecht Scheuermann
Die Zentrale der norddeutschen Landesbank im Abendlicht. Quelle: dpa
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Hannover

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister und Nord/LB-Chef Gunter Dunkel waren am Donnerstag für letzte Gespräche in Brüssel mit Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia zusammengetroffen. Dieser wacht darüber, dass die Stärkung der mehrheitlich dem Land Niedersachsen gehörenden Bank nicht etwa zu Wettbewerbsverzerrungen zulasten der Konkurrenz führt. Man sei sich „über die Grundzüge einer beihilferechtlichen Genehmigung“ dieser Kapitalmaßnahmen durch die EU-Kommission einig geworden, hieß es im Anschluss an die Gespräche. McAllister rechnet damit, dass die nötige Entscheidung der europäischen Kommission am 25. Juli getroffen wird. „Die wesentlichen Fragen sind geklärt. Jetzt geht es noch um die Ausgestaltung der Details“, erklärte der Ministerpräsident.

Die Nord/LB ist relativ gut durch die Finanz- und Schuldenkrise gekommen, muss gleichwohl wie die meisten anderen Banken künftig ihre Geschäfte mit mehr „hartem Kernkapital“ betreiben. Dies soll die Geldhäuser stabiler machen. Allerdings hatte die Nord/LB mit immer wieder verschärften Auflagen zu kämpfen. Zuletzt hatte die Europäische Bankenaufsicht EBA vor rund einem Jahr überraschend verfügt, dass Teile des Nord/LB-Kapitals schon zur Jahresmitte 2012 nicht mehr als hartes Kernkapital gelten – sodass die Bank dringend neues Kapital beschaffen musste.

Die notwendigen Entscheidungen dafür wurden rechtzeitig getroffen, sodass der Termin eingehalten wurde. Allerdings braucht die Bank, weil sie sich teilweise im Staatsbesitz befindet, die Zustimmung der europäischen Wettbewerbsaufsicht zu den Kapitalstärkungsmaßnahmen. Dafür scheint nun der Weg frei zu sein. Allerdings gibt es die Zustimmung, wie in solchen Fällen üblich, nur unter Auflagen. Wie diese genau aussehen, ist noch nicht bekannt. McAllister erwartet jedoch ein „gutes und tragfähiges Ergebnis“. Offenbar werden also die Brüsseler Auflagen die Bank nicht allzu hart treffen.

Insgesamt hat die Nord/LB in den vergangenen zwei Jahren ihr hartes Kernkapital um 3,3 Milliarden Euro erhöht. An neuen Mitteln sind allerdings nur etwas mehr als eine halbe Milliarde Euro in die Bank geflossen. Der überwiegende Teil der Kapitalaufstockung wurde durch Umwandlung von sogenannten stillen Einlagen in Stammkapital erreicht.

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