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Deutschland / Welt SPD-Parteitag fordert Erhalt der Opel-Standorte und Arbeitsplätze
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt SPD-Parteitag fordert Erhalt der Opel-Standorte und Arbeitsplätze
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11:25 14.11.2009
Quelle: ddp
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„Die SPD unterstützt die Proteste der Beschäftigten von Opel und das Engagement der Betriebsräte für den Erhalt aller Standorte sowie der Arbeitsplätze“, heißt es in der Resolution, die am Sonnabend einmütig verabschiedet wurde. Das monatelange Hinhalten und die letztliche Absage des Mutterkonzerns General Motors (GM) an einen Verkauf sei „ein schäbiges Stück Kapitalismus“, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck.

Die SPD forderte die Bundesregierung auf, alle Möglichkeiten der Einflussnahme auf die US-Regierung und den GM-Konzern zu nutzen, damit ein wirtschafts- und beschäftigungspolitisch akzeptables Konzept vorgelegt wird. „Staatliche Hilfen sind nur dann vertretbar, wenn Standort- und Beschäftigungssicherheit gewährleistet sind“, heißt es in der Resolution.

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Dem früheren Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) warf Beck vor, er habe seine „persönliche Profilbildung“ über die Absprachen gestellt, die in der großen Koalition und mit den Arbeitnehmern getroffen worden seien. Guttenberg war einem Verkauf von Opel an den Magna-Konzern skeptisch gegenübergestanden und hatte auch eine Insolvenz des Autobauers nicht ausgeschlossen. Inwieweit Guttenberg „diese Lösung hintertrieben hat, muss aufgeklärt werden“, heißt es in der Resolution.

AFP