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15:02 11.03.2019
Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird im Hafen von Sassnitz auf ein Transportschiff verladen. Quelle: Stefan Sauer/dpa
Stockholm

Die Länder des Nahen Ostens haben ihren Import von Rüstungsgütern 2018 um 87 Prozent gesteigert. Das geht aus einem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri hervor, der am Montag vorgestellt wurde.

Laut Sipri beschleunigt vor allem der Konflikt zwischen Iran und Saudi-Arabien die Rüstungsspirale am Golf. Besonders beliebt sind demnach Waffen aus den USA, Großbritannien und Frankreich. Allein Saudi-Arabien hat seinen Import laut Sipri um 192 Prozent gesteigert, womit es Indien als größten Waffenimporteur weltweit abgelöst hat. Es folgen Ägypten, Australien und Algerien.

Trotz Khashoggi-Mord legt Saudi-Arabien bei Rüstungsimporten zu

Die Bundesregierung hatte im November 2018 als Reaktion auf die Tötung des regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi alle Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gestoppt.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte eine Aufhebung des Lieferverbots zuletzt an Fortschritte im Friedensprozess für den Jemen geknüpft.

„Länder müssen Verantwortung übernehmen, wie es Deutschland bei Saudi-Arabien getan hat“, sagte Sipri-Mitarbeiter Pieter Wezeman. Es sei extrem wichtig, dass wirklich klar werde, warum Länder sich Waffen besorgten und warum andere Staaten sie exportierten. Es brauche mehr Diskussionen darüber. „Es gibt zu viele offene Fragen.“

Deutschland exportiert insgesamt weniger Waffen

Berlin genehmigte 2018 insgesamt fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte als im Vorjahr. Die deutsche Rüstungsindustrie musste damit das dritte Jahr in Folge eine Abnahme der Ausfuhrgenehmigungen hinnehmen. Ein Wachstum gab es zuletzt 2015.

Trotz des im November verhängten Exportstopps zählte Saudi-Arabien 2018 immer noch zu den besten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie mit Exportgenehmigungen im Wert von 416 Millionen Euro. Auch für Algerien und Pakistan wurden 2018 Exportgenehmigungen im dreistelligen Millionenbereich erteilt.

Sipri will noch keinen Trendwechsel erkennen

Den Sipri-Forschern geht es bei ihren Berichten um langfristige internationale Trends, ihre Werte bemessen sich nach dem Volumen, nicht dem finanziellen Wert von Waffen-Deals. Dass 2018 etwas weniger im- und exportiert wurde als in den Vorjahren, hält Wezeman für keinen Trendwechsel. „Das ist nicht signifikant. Wenn wir 2019 dasselbe Level wie 2018 haben, dann können wir uns fragen, ob das wirklich ein Trend ist.“

Lesen Sie auch: Rüstungsexporte: Warum Deutschland die europäischen Partner so sehr nervt

Von RND/dpa

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