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Deutschland / Welt Schäuble verteidigt EU-Beschluss zu Euro-Krisenmechanismus
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Schäuble verteidigt EU-Beschluss zu Euro-Krisenmechanismus
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14:44 29.11.2010
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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die EU-Beschlüsse für einen dauerhaften Krisenmechanismus in der Euro-Zone ab 2013 verteidigt. Mit der Entscheidung sei die Sorge, dass die Märkte verunsichert würden, „ohne jede reale Grundlage“, sagte Schäuble am Montag in Berlin. Es sei schneller eine Einigung und eine Lösung erzielt worden, als befürchtet worden sei, sagte er zu Vorwürfen, wonach sich Deutschland nicht voll durchgesetzt habe.

Kritiker monieren, dass Deutschland seinen Vorstoß aufgegeben habe, private Geldgeber nach 2013 generell und automatisch an Rettungsaktionen für ein Euro-Schuldnerland zu beteiligen. Nach dem Beschluss der EU-Finanzminister vom vergangenen Sonntag sollen private Gläubiger wie Banken „von Fall zu Fall“ und erst bei drohender Zahlungsunfähigkeit zwingend einbezogen werden.

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Die ebenfalls von den EU-Finanzministern beschlossenen Rettungshilfen für Irland von insgesamt 85 Milliarden Euro seien wichtig auch für die deutsche Wirtschaft. Die Maßnahmen seien notwendig, um ein Übergreifen der Turbulenzen auf die Euro-Zone und die Wirtschaftsentwicklung in Deutschland zu verhindern. Andernfalls würde der wirtschaftliche Aufschwung beeinträchtigt oder abgebrochen.

Zur Dimension des Sanierungsprogramms der irischen Regierung sagte Schäuble, die von Dublin für die Hilfen zugesagten Kürzungen und Einnahmeverbesserungen von insgesamt 15 Milliarden Euro entsprächen rechnerisch einem Volumen von 225 Milliarden Euro in Deutschland.

dapd/dpa