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Deutschland / Welt Schwarzer-Peter-Spiel nach HRE-Panne
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Schwarzer-Peter-Spiel nach HRE-Panne
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08:00 01.11.2011
Die Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) sieht bei sich keine Versäumnisse. Quelle: dpa
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Berlin/Frankfurt

Die Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC), die die Abschlüsse der Abwicklungsanstalt FMS Wertmanagement überprüft hatte, sieht bei sich keine Versäumnisse. Das Finanzministerium hingegen erklärte, man habe sich auf das Urteil der Experten verlassen.

„Wir hatten einen testierten Jahresabschluss 2010, der gesagt hat, es ist alles gut“, sagte Ministeriumssprecher Martin Kotthaus am Montag. Die in der Finanzkrise verstaatlichte HRE hüllt sich in Schweigen. Am Wochenende war bekannt geworden, dass sich die FMS um insgesamt 55,5 Milliarden Euro verrechnet hatte und das Ministerium darüber seit einiger Zeit Bescheid weiß. Forderungen und Verbindlichkeiten aus Derivategeschäften mit demselben Vertragspartner wurden offenkundig nicht miteinander verrechnet, was zu einer höheren Bilanzsumme der FMS Wertmanagement führte. Die FMS ist eine Anstalt öffentlichen Rechts. Die nachträgliche Korrektur hat keinen Einfluss auf das wirtschaftliche Ergebnis der defizitären „Bad Bank“, in der „toxische“ Wertpapiere des einstigen Dax-Konzerns Hypo Real Estate lagern. Die Bilanzsumme wird dadurch aber verringert, was auch die Schuldenquote Deutschlands drückt.

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Der Rechenfehler fiel erstmals vor der Veröffentlichung der Halbjahresbilanz zum 30. Juni 2011 auf, wie die Wirtschaftsprüfer von PwC erläuterten. Die Buchungen seien umgehend korrigiert und die Vergleichszahlen im ebenfalls betroffenen Jahresabschluss 2010 angepasst worden. Die Prüfungsgesellschaft erklärte, dass wesentliche Teile der Rechnungslegung der „Bad Bank“ an einen „externen Dienstleister“ ausgelagert worden seien. Dieser bereite auch die Erstellung der Abschlüsse vor. Einem Insider zufolge handelt es sich dabei um die HRE selbst.

„Wenn solche Korrekturen in dieser Höhe notwendig werden, ist das – diplomatisch ausgedrückt – ärgerlich“, betonte Ministeriumssprecher Kotthaus. Das Ministerium sei erstmals am 4. Oktober über einen eventuellen Korrekturbedarf in Milliardenhöhe unterrichtet worden. Endgültige Zahlen hätten am 11. Oktober vorgelegen. Einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge sollen die Zahlen zumindest Schäubles Staatssekretär Hartmut Koschyk schon am 13. September bekannt gewesen sein.

Die SPD wirft dem Minister vor, auf den Skandal wochenlang nicht reagiert zu haben. „Es stellt sich die Frage, ob der Bundesfinanzminister in seinem Haus genug personelle Ressourcen für die Analyse und Kontrolle der mit der Banken- und Finanzkrise zusammenhängenden Fragen bereitstellt“, sagte der stellvertretende Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß. Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann meinte: „Entweder hat Schäubles Ministerium die Brisanz der Fehler nicht erkannt, oder die Zahlen wurden bewusst zurückgehalten. Beides ist nicht zu entschuldigen.“

Von Kathrin Jones und Frank Lindscheid