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Deutschland / Welt UBS nennt US-Justiz Namen von Steuerhinterziehern
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt UBS nennt US-Justiz Namen von Steuerhinterziehern
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17:41 19.02.2009
Die UBS will auspacken. Quelle: Timothy A. Clary/afp
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Das schweizerische Bankgeheimnis bleibe aber trotzdem „intakt“, versicherte der Schweizer Finanzminister Hans-Rudolf Merz. Die Affäre hatte die Existenz der UBS und die Stabilität des gesamten Schweizer Finanzmarkts gefährdet.

Die UBS stimmte nach Angaben der US-Justiz einer Zahlung von insgesamt 780 Millionen Dollar (622 Millionen Euro) zu. Laut US-Gerichtsunterlagen nutzte die Bank verdeckte Konten dazu, das Geld und die Identität von US-Kunden zu verbergen. Die UBS bedaure die Fehler und übernehme für die Unregelmäßigkeiten die „volle Verantwortung“, erklärte UBS-Chef Peter Kurer.

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Die Affäre war durch einen ehemaligen US-Mitarbeiter der UBS ins Rollen gekommen, der sich in einer Anklage wegen Steuerhinterziehung zur Zusammenarbeit mit den Ermittlern bereit erklärt hatte. Ihm zufolge hatte die UBS insgesamt 20 Milliarden Dollar von wohlhabenden US-Bürgern vor dem Fiskus in die Schweiz geschafft.

Die schweizerische Finanzaufsicht FINMA hatte die Bank dazu aufgefordert, den US-Behörden die Namen der Kontoinhaber zu nennen. Die Vorwürfe hätten für die Zahlungsfähigkeit der UBS „drastische Konsequenzen“ haben und deren Existenz gefährden können, begründete die FINMA ihre Entscheidung. Damit wäre „die Stabilität des Schweizer Finanzsystems“ riskiert worden. Die UBS hatte im vergangenen Jahr 17 Milliarden Dollar Verlust gemacht und Hilfe vom Staat erhalten.

Schweizer Gesetze „schützen keine Steuerbetrüger“, erklärte Finanzminister und Bundespräsident Merz am Donnerstag. Seine Regierung habe „die Entscheidung nicht getroffen, unterstützt aber die FINMA“. Dennoch erklärte Merz: „Das Bankgeheimnis bleibt intakt. “

afp