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Deutschland / Welt US-Regierung hat Vorbehalte gegen Treuhandmodell bei Opel
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt US-Regierung hat Vorbehalte gegen Treuhandmodell bei Opel
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20:42 15.05.2009
Opelwerk in Bochum Quelle: Philipp Guelland/ddp
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Werde sein sogenanntes Treuhandmodell von den Beteiligten nicht akzeptiert oder legten die Übernahmeinteressenten keine tragfähigen Konzepte vor, dann sei auch eine geordnete Insolvenz von Opel nicht ausgeschlossen, warnte Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.

In Regierungskreisen hieß es, auf US-Seite gebe es gegen das für einen Übergangszeitraum gedachte Treuhandkonzept noch Vorbehalte. Die USA können sich dem Vernehmen nach noch nicht mit den Vorstellungen der Bundesregierung anfreunden. Die Zustimmung der Opel-Mutter General Motors (GM) und ihres größten Gläubigers, der US-Regierung, ist aber entscheidend. Daher wird Regierungskreisen zufolge in transatlantischen Gesprächen versucht, die Vorbehalte schnell auszuräumen. Das Kanzleramt werde sich in die Bemühungen aktiv einschalten, hieß es.

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Das von Guttenberg entwickelte Regierungsmodell soll eine Brücke bilden, um Zeit zu gewinnen, bis ein privater Investor das Regiment bei Opel und den anderen europäischen Aktivitäten von GM führt. Es sieht vor, dass ein unabhängiger Treuhänder die Opel-Anteile zeitweise übernimmt. Ein Bankenkonsortium, womöglich unter Beteiligung der Staatsbank KfW und von Landesförderbanken, soll dem Autobauer zugleich einen Überbrückungskredit von über einer Milliarden Euro geben, der vom Bund verbürgt werden soll.

„Das nichtstaatliche geführte Treuhandmodell mit Bürgschaft kann es nur geben, wenn sich die ausstehenden Konzepte der Interessenten als tragfähig erweisen“, sagte Guttenberg. „Sollte letzteres nicht der Fall sein oder das Treuhandmodell von den Beteiligten nicht akzeptiert werden, kann auch eine geordnete Insolvenz ein Ausgangspunkt für einen erfolgreichen Neuanfang für das Unternehmen Opel und seine Mitarbeiter sein.“ Die Alternative einer direkten Staatsbeteiligung hat der Minister immer wieder abgelehnt.

Die vier Bundesländer mit Opel-Standorten wollen sich an dem Überbrückungsmodell beteiligen, wie ihre Regierungschefs erklärten. Thüringens Regierungschef Dieter Althaus sagte, wenn nötig könne mit zeitlich begrenzten staatlichen Bürgschaften geholfen werden. Der Regierungschef von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, zeigte sich offen für ein „Brückenmodell“, das aber nicht unbedingt das Treuhandkonzept sein müsse. Sein Düsseldorfer Kollege Jürgen Rüttgers sagte, das Modell bringe Zeit und sei im Kern richtig. Hessens Regierungschef Roland Koch bezifferte die Kosten auf 1,2 Milliarden Euro. Die Landesbank Hessen-Thüringen werde sich beteiligen. Die Regierungschefs äußerten die Hoffnung, dass die US-Regierung einlenken werde, weil sie selbst am Überleben von Opel interessiert sein müssen.

von Gernot Heller und Angelika Grube