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Niedersachsen 600 Millionen Euro zusätzliches Stammkapital bei Nord/LB
Nachrichten Wirtschaft Niedersachsen 600 Millionen Euro zusätzliches Stammkapital bei Nord/LB
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17:10 10.05.2011
Das Kabinett hat das Kapital bei der Nord/LB aufgestockt. Quelle: Tim Schaarschmidt
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Das Land Niedersachsen wird 600 Millionen Euro zusätzliches Stammkapital in die Nord/LB stecken und dafür neue Schulden aufnehmen. Das hat die Landesregierung am Dienstag im Kabinett beschlossen. Hintergrund ist der neue europäische Banken-Stresstest, der eine Verstärkung der Eigenkapitalbasis der Landesbank erforderlich macht. Das Land wird dafür auch knapp 1,1 Milliarden Euro stille Einlagen bei der Bank in hartes Kernkapital umwandeln.

Schon bei einem vergangenen Stresstest war die Nord/LB auf einem der letzten Plätze gelandet - obwohl sie anders als andere ohne staatliche Hilfe durch die Wirtschaftskrise gekommen war. Bei ihrem Stresstest prüft die Europäische Bankenaufsicht, wie dick die Risikopuffer der Banken sind - mit dem Ziel, weitere Finanzkrisen zu vermeiden. Der Test ist unter Experten jedoch nicht unumstritten.

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Der niedersächsische Landtag hatte bereits Mitte April ein umfangreiches Maßnahmenpaket verabschiedet, um die Kapitalbasis der Nord/LB angesichts des Bankentestverfahrens zu stärken. „Wir stehen in dieser außergewöhnlichen Situation zu unserer besonderen Verantwortung gegenüber der Nord/LB. Sie muss das vorgesehene Testverfahren bestehen und im Interesse der Menschen dieses Landes - und auch der Kommunen - weiter wie bisher am Finanzmarkt auftreten und agieren können“, erklärte Ministerpräsident David McAllister (CDU) nach der Kabinettssitzung.

Für die Kapitalaufstockung bei der Nord/LB ist auch eine formelle Änderung des Staatsvertrages zwischen den beteiligten Ländern Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern erforderlich. Durch die Kapitalmaßnahme wird die Landesregierung in Hannover zum Mehrheitseigner. Die Landesregierung in Magdeburg hat am Dienstag bereits zugestimmt.

McAllister betonte, das Land werde trotz der zusätzlichen Neuverschuldung an dem Vorhaben festhalten, bis 2017 die Nettokreditaufnahme auf Null zu senken und den Haushalt weiter zu konsolidieren. „Wir können dieses ehrgeizige Ziel erreichen. Niedersachsen ist ein starkes Land“, sagte der Regierungschef. Finanzminister Hartmut Möllring zeigte sich zuversichtlich, den vorsorglich eingeräumten Kreditrahmen nicht in vollem Umfang ausschöpfen zu müssen. Denn die aktuelle Steuerschätzung zeige, dass die Einnahmesituation des Landes sich deutlich verbessert habe.

dpa