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Niedersachsen Bundesversicherungsamt schließt die City BKK
Nachrichten Wirtschaft Niedersachsen Bundesversicherungsamt schließt die City BKK
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20:43 04.05.2011
Von Jens Heitmann
Quelle: dpa
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„Ein von der City BKK vorgelegtes Sanierungskonzept hat insbesondere wegen der außerordentlich hohen Mitgliederabgänge im ersten Quartal 2011 leider nicht den erhofften Erfolg gebracht“, erklärte Behördenchef Maximilian Gaßner.

Die City BKK hatte bei der Aufsichtsbehörde bereits im vergangenen Jahr die drohende Insolvenz angezeigt. Die Kasse litt schon seit Längerem unter dem hohen Krankenstand und der zunehmenden Gebrechlichkeit ihrer Versicherten sowie unter den hohen Versorgungskosten an den beiden Hauptstandorten Berlin und Hamburg. Zudem sei die vor sieben Jahren aus der Fusion der Landesbetriebskrankenkassen bei beiden Metropolen hervorgegangene City BKKlange schlecht geführt gewesen, hieß es in der Branche.

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Die Kasse hatte beim Bundesversicherungsamt ein Sanierungskonzept vorgelegt. Seit April 2010 kassierte die „City BKK“ einen Zusatzbeitrag von monatlich 8 Euro je Mitglied; zu Beginn dieses Jahres wurde der Obolus auf 15 Euro erhöht. Das hat offenbar viele Versicherte zum Wechsel zu einer Kasse ohne Zusatzobolus veranlasst. Anfang vergangenen Jahres zählte die Kasse noch 165.000 Mitglieder, heute sollen es dem Vernehmen nach fast 20 Prozent weniger sein.Bei der City BKK sind nach einem Personalabbau noch 400 Mitarbeiter beschäftigt.

Die Schließungskosten für die Kasse werden im BKK-Lager auf zwischen 135 und 150 Millionen Euro geschätzt. Nach der jetzigen Rechtslage müssten dafür die Schwesterkassen aufkommen. Union und FDP wollen per Gesetzesänderung jedoch dafür sorgen, dass der Spitzenverband Bund der gesetzlichen Krankenkassen Darlehen aufnehmen kann, um die Ansprüche von Gläubigern kurzfristig erfüllen zu können. Würde der Verband als Zwischenfinanzierer die offenen Rechnungen der City BKK bezahlen, ließe sich das Vermögen der City BKK – etwa Immobilien – verwerten. Dies würde die Schließungskosten senken, hieß es im BKK-Lager.

Für die Versicherten der City BKKbestehe kein Grund zur Sorge, versicherte die Aufsichtsbehörde. Der Versicherungsschutz bleibe lückenlos bestehen. „Sie haben ausreichend Zeit, in eine andere gesetzliche Krankenkasse ihrer Wahl zu wechseln, die sie unabhängig von Alter oder Krankheit aufnehmen muss“, betonte Gaßner. Die Mitglieder können noch bis zu zwei Wochen nach der Schließung der City BKK zu einer anderen Kasse gehen. Wählt ein Mitglied keine neue Kasse, meldet es der Arbeitgeber dort an, wo vor der Zugehörigkeit zur „City BKK“ eine Mitgliedschaft bestanden hatte.

Dirk Stelzl 03.05.2011
Lars Ruzic 01.05.2011