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21:42 01.08.2018
Online-Plattformen wie Amazon – hier ein Warenlager in Pforzheim – sollen künftig stärker haften. Quelle: Uli Deck/dpa
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 Hannover

Der Umsatzsteuerbetrug im Online-Handel ist finanziell betrachtet noch kein Riesenthema, die geschätzten Steuerausfälle für den deutschen Fiskus halten sich mit ein paar Hundert Millionen Euro im Jahr bislang in Grenzen. Dennoch ist es Zeit, dass die Bundesregierung etwas dagegen unternimmt. Schließlich schaden die Steuerhinterzieher nicht nur dem Fiskus, sondern auch den ehrlichen Konkurrenten: Wer keine Umsatzsteuer ans Finanzamt abführt, kann seine Waren viel günstiger anbieten.

Dass den großen Plattformen Amazon und Ebay die geplanten Gesetzesänderungen nicht gefallen, ist kein Wunder, da sie einigen Aufwand verursachen. Die Digitalriesen reden sich gern damit hinaus, dass sie den dubiosen Shops nur eine Plattform bieten, die vor allem von China aus Waren zu auffällig günstigen Preisen hierzulande anbieten. Die Argumentation ist ähnlich wie bei den sozialen Medien wie Facebook. Auch sie wollen nicht für den Schmutz haftbar gemacht werden, der sich durch ihre Kanäle ergießt. Allerdings sind die Zeiten vorbei, in denen die Online-Riesen ihre Hände in Unschuld waschen konnten. Sie sind mitverantwortlich für das, was sie möglich machen – das ist heute unumstritten.

Das geplante Gesetz gegen den Umsatzsteuerbetrug im Online-Handel trifft freilich auch die vielen in Deutschland gemeldeten Shops, die steuerlich eine weiße Weste haben. Auch sie müssen dies künftig durch eine Bescheinigung nachweisen. Eine Unterscheidung nach dem Sitz der Anbieter hätte aber zu weiteren Komplikationen geführt. Für die betroffenen Händler ist dies ärgerlich, der Vorteil der Neuregelung fällt jedoch mehr ins Gewicht.

Von Albrecht Scheuermann

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