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Niedersachsen Niedersachsen nimmt weniger Steuern ein
Nachrichten Wirtschaft Niedersachsen Niedersachsen nimmt weniger Steuern ein
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14:36 14.08.2014
Quelle: dpa (Symbolfoto)
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Hannover

„Damit hat sich der Trend des ersten Halbjahres leider bestätigt“, sagte Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) am Donnerstag in Hannover. „Von sprudelnden Steuerquellen sehe ich leider nichts.“ 

In den ersten sieben Monaten des Jahres hätten die Einnahme mit 12,249 Milliarden Euro rund 614,5 Millionen Euro (- 4,8 Prozent) unter dem entsprechenden Vorjahreswert gelegen (12,863 Milliarden Euro). Zu einem wesentlichen Teil seien die Rückgänge auf deutlich niedrigere Ausgleichszahlungen im bundesstaatlichen Finanzausgleich zurückzuführen, hieß es zur Begründung. 

Für Schneider belegen die Zahlen, dass es keinen Raum für geforderte Ausgabesteigerungen gebe. „Die aktuellen Meldungen zur Konjunkturentwicklung sind auch nicht ermutigend, nähere Aufschlüsse wird die Steuerschätzung im November bringen“, betonte er. Zwar würden die Ausgleichsmechanismen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs die Rückgänge größtenteils auffangen, mit Überschüssen sei 2014 jedoch nicht zu rechnen.

dpa

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