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Niedersachsen Niedersachsen steht vor Machtzuwachs bei Nord/LB
Nachrichten Wirtschaft Niedersachsen Niedersachsen steht vor Machtzuwachs bei Nord/LB
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18:25 08.03.2011
Von Albrecht Scheuermann
Die Norddeutsche Landesbank gehört derzeit je zur Hälfte Sparkassen und Bundesländern.
Die Norddeutsche Landesbank gehört derzeit je zur Hälfte Sparkassen und Bundesländern. Quelle: Rainer Dröse
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Derzeit sind die Sparkassenverbände von Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern zur Hälfte an der Bank beteiligt, die andere Hälfte liegt bei den Bundesländern Niedersachsen und Sachsen-Anhalt.

Die Bank benötigt in den nächsten Jahren mehr sogenanntes Kernkapital, weil die entsprechenden internationalen Vorschriften, bekannt unter dem Namen Basel III, verschärft werden. Damit sollen die Geldhäuser stabiler werden, sodass sich eine Finanzkrise wie die gerade erlebte nicht so leicht wiederholen kann.

Um die Anforderungen zu erfüllen, könnten die vom Land Niedersachsen gehaltenen stillen Einlagen in eingezahltes Kapital mit entsprechenden Stimmrechten umgewandelt werden. Dann würde jedoch der Anteil der Sparkassen am Stimmrechtskapital unter die Marke von 50 Prozent sinken – wenn sie ihrerseits nicht zu einer Kapitalzufuhr bereit sind.

Mang unterstrich jedoch, dass dies weiterhin keine Option ist. Der SVN-Präsident setzt sich vielmehr seit mehreren Jahren dafür ein, dass die Bank ihren Geschäftsumfang so verringert, dass keine Kapitalaufstockung nötig ist. „Wir halten eine deutliche Schrumpfung nach wie vor für den richtigen Weg“, sagte Mang. Allerdings sehe man dies in der Landesregierung anders.

„Wir können gut damit leben, wenn sich die Trägerquoten etwas verschieben“, sagte der Verbandspräsident. Was er unter „etwas“ versteht, blieb jedoch offen. Mang verwies auf das bislang gute Einvernehmen zwischen Landesregierung und Sparkassenverband in Sachen Nord/LB. Zudem könnten die Mitspracherechte der Sparkassen durch bestimmte Mindestquoten für Abstimmungsmehrheiten gesichert werden. Klar sei, dass sich bei einer Verschiebung der Trägeranteile auch die „Verantwortlichkeiten“ änderten. „Wenn wir dann in den Gremien ein oder zwei Mandate weniger haben, würden wir das auch überleben.“

Während die Nord/LB vom SVN keinen einzigen Euro bekommen soll, stellt sich der Verband darauf ein, dass er für die Sanierung der Westdeutschen Landesbank zur Kasse gebeten wird. Ein vor einigen Wochen vorlegtes Konzept sieht vor, dass sich auch die Landesbanken und Sparkassen anderer Bundesländer an dem geplanten Nachfolgeinstitut beteiligen. Laut Mang dürfte sich der Anteil niedersächsischen Sparkassen auf 30 bis 35 Millionen Euro belaufen. „Spaß macht uns das nicht.“ Eine Beteiligung komme nur in Frage, wenn damit die „Beihilfespirale“ ein für allemal beendet werde.

Er berichtete über ein gutes Jahr 2010 für die 46 niedersächsischen Sparkassen. Im Geschäft mit privaten und Firmenkunden habe es Zuwächse gegeben. Das Betriebsergebnis erreichte mit 1,1 Prozent der durchschnittlichen Bilanzsumme erstmals seit fünf Jahren wieder einen Wert „deutlich oberhalb der Eins“. Bei einer zusammengefassten Bilanzsumme von knapp 92 (Vorjahr: 91,2) Milliarden Euro erhöhte sich der Gewinn nach Steuern auf 183 (166) Millionen Euro. Laut Mang haben sich die Zahlen bei allen Sparkassen des Landes verbessert. Die Spannweite in den Ergebnissen sei groß, aber es gebe unter den Instituten „keinen einzigen echten Sorgenfall“.