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Niedersachsen Steuergutschrift für die Entwickler?
Nachrichten Wirtschaft Niedersachsen Steuergutschrift für die Entwickler?
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16:11 04.04.2016
Von Jens Heitmann
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil will Investitionen fördern.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil will Investitionen fördern. Quelle: dpa (Archiv)
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Hannover

„Wir stellen mit Sorge fest, dass in Deutschland zu wenig investiert wird“, sagte Ministerpräsident Stephan Weil am Montag in Hannover. Firmen mit weniger als 250 Mitarbeitern und einem Umsatz von höchstens 50 Millionen Euro sollen 10 Prozent dieser Ausgaben als Forschungsprämie beziehungsweise Steuergutschrift ersetzt bekommen.

Als Vorbild für die Initiative dient das Beispiel Österreichs, das ein ähnliches Modell schon länger praktiziert. Außer Deutschland und Estland gebe es in allen EU-Mitgliedsstaaten steuerliche Anreize für Investitionen in Forschung und Entwicklung, sagte Weil. Auch die 15 im „Bündnis für Industrie“ zusammengeschlossenen Partner aus Politik, Gewerkschaften und Unternehmensverbänden hätten sich bereits für Hilfen des Fiskus ausgesprochen. Er habe deshalb die Hoffnung, im Bundesrat eine breite Unterstützung über die Parteigrenzen hinweg zu erhalten, sagte Weil.

Der Vorstoß der Landesregierung geht auf eine Initiative von Niedersachsen-Metall zurück. Der Arbeitgeberverband sorgt sich schon länger über die sinkende Investitionsbereitschaft seiner Branche. Eine aktuelle Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hat ergeben, dass der Kapitalstock des produzierenden Gewerbes in Niedersachsen schon seit dem Jahr 2004 schrumpft. Dafür investieren die Unternehmen verstärkt im Ausland. „Wir beobachten eine schleichende Deindustrialisierung“, erklärte Verbandspräsident Wolfgang Niemsch. Auch Mittelständler suchten vermehrt Alternativen.

Laut der IW-Studie, der eine Umfrage unter 400 Betrieben zugrunde liegt, wollen 71 Prozent der bereits im Ausland produzierenden Firmen dort ihre Kapazitäten erweitern – nur 44 Prozent planen das in Niedersachsen. Für die Expansion jenseits der Landesgrenzen gebe es „ein ganzes Bündel von Gründen“, sagte IW-Direktor Michael Hüther. Neben den vergleichsweise hohen Lohnkosten sei vor allem der Mangel an Facharbeitern ein wichtiges Motiv für Investitionen im Ausland.

Die Landesregierung möchte deshalb den Heimatstandort attraktiver machen. Kleine und mittlere Unternehmen beschäftigen 60 Prozent der Erwerbstätigen und erwirtschaften jeden dritten Euro Umsatz. Sie stehen für 40 Prozent der Bruttoinvestitionen in Anlagen – sie steuerten aber nur jeden zehnten Euro zum Forschungs- und Entwicklungs-Budget der Wirtschaft bei, heißt es in der Bundesratsinitiative. Seit Jahren gehe der Anteil des Mittelstandes an den Ausgaben für Innovationen zurück.

Die Kosten für die öffentliche Hand halten sich nach Berechnungen der Staatskanzlei in Grenzen. Der Ministerpräsident rechnet mit Einnahmeausfällen in mittlerer dreistelliger Millionenhöhe für den Bund und im niedrigen zweistelligen Millionenbereich für das Land.

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