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Niedersachsen VW-Zulieferer scheitert mit Forderung
Nachrichten Wirtschaft Niedersachsen VW-Zulieferer scheitert mit Forderung
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18:10 11.05.2018
Die ES Guss in Schönheide bekommt keinen exklusiven Liefervertrag von VW. Das Landgericht Leipzig entschied weitgehend im Sinne des Autokonzerns.  Quelle: dpa
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Leipzig

 Im juristischen Streit mit VW hat der Autozulieferer ES Automobilguss Schönheide einen Teilerfolg erzielt, der einer Niederlage gleichkommt. Das Landgericht Leipzig verpflichtete den Autobauer aus Wolfsburg in einer einstweiligen Verfügung, 30 Prozent des früheren Umfangs der von der Prevent-Tochter ES Guss gefertigten Bauteile abzunehmen. Dies entsprach dem Vergleichsvorschlag von VW, den die sächsische Firma in der Verhandlung abgelehnt hatte. Die nun verkündete Regelung gilt bis zum 26. April 2019, längstens aber bis zu einer Entscheidung des Landgerichts Chemnitz im  noch anhängigen Hauptverfahren, teilte das Landgericht Leipzig am Freitag mit. 

 Damit blieb die Kammer weit hinter dem Antrag der ES Guss zurück, die mittels einer einstweiligen Verfügung gefordert hatte,  VW bis zum Jahr 2022 exklusiv mit  Getriebeteilen beliefern zu dürfen. VW hatte im März Verträge aus dem Jahr 2016 gekündigt, weil diese durch Erpressung zustande gekommen seien. Prevent hatte damals mit einem Lieferboykott bei dem Autokonzern die Fließbänder zum Stillstand gebracht. ES Guss im sächsischen Schönheide beschäftigt 300 Mitarbeiter.

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Nach Ansicht der Leipziger Richter ist ein Sieg der  ES Automobilguss im Hauptsache-Verfahren in Chemnitz „mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zu erwarten“.  Die Drohung mit einem Lieferboykott sei rechtswidrig gewesen. Deshalb sei VW berechtigt gewesen, das vor zwei Jahren  mit Prevent abgeschlossene Eckpunktepapier anzufechten. Gegen die Leipziger Entscheidung können beide Parteien Berufung einlegen.

Von Albrecht Scheuermann