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Niedersachsen Weniger Geld für Kultur und Wirtschaft
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18:41 27.05.2015
Von Albrecht Scheuermann
Anbau mit Millionen Euro von der NBank: Kaum ein Kulturprojekt wurde so stark gefördert wie der Anbau des Sprengel-Museums in Hannover.Foto: Eberstein Quelle: Jan Philipp Eberstein
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Hannover

Niedersächsische Unternehmen sollen mehr als bisher von europäischen Fördertöpfen profitieren. Dies will die landeseigene NBank erreichen, die für die Vergabe öffentlicher Mittel zuständig ist. „Niedersachsens Unternehmen haben Nachholbedarf“, sagte NBank-Vorstandsmitglied Sabine Johannsen. Konkret geht es hierbei um das EU-Programm Horizont 2020. Insgesamt stehen 80 Milliarden Euro bis zum Jahr 2020 bereit, um Forschung und Innovation in Europa zu fördern. Ein Teil der Mittel ist speziell für Projekte kleiner und mittlerer Unternehmen reserviert.

Die NBank hat eigens einen Experten eingestellt, der die Mittelständler im Land auf die Möglichkeiten aufmerksam macht, Zuschüsse in Brüssel zu beantragen. „In Niedersachsen passiert eine Menge, wir möchten aber, dass es noch mehr wird“, sagte NBank-Vorstandschef Michael Kiesewetter. Ziel sei es, dass 10 Prozent der insgesamt nach Deutschland fließenden EU-Gelder in Niedersachsen landen.

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Insgesamt wird die Förderbank des Landes in den kommenden Jahren deutlich weniger Geld aus EU-Töpfen zur Verfügung haben als bisher. In der 2014 gestarteten Förderperiode, die bis zum Jahr 2020 reicht, stehen nur noch eine Milliarde Euro aus dem EU-Haushalt bereit. In der Vorperiode waren es noch 1,6 Milliarden Euro. Hauptgrund für den Rückgang: Der frühere Regierungsbezirk Lüneburg profitierte bislang als besonders wirtschaftsschwaches Gebiet von einer Sonderförderung, diese fällt nun weg. Insgesamt hat die Region in den Jahren 2007 bis 2013 fast die Hälfte der gesamten Mittel für Niedersachsen kassiert.

12 Millionen für den Sprengel-Anbau

Geförderte Vorhaben: In Hannover und Umgebung vergab die NBank vergangenes Jahr 116 Millionen Euro. Hier einige Beispiele:

Die Leibniz-Uni bekam 145 000 Euro unter anderem für ein PIV-System. Mit dem „Particle Image Velocimetry“ werden Strömungen in einem Laserfeld mit Partikeln beladen und in schneller Folge fotografiert. Dies dient der Entwicklung neuer effizienter Gas- und Dampfturbinen sowie Flugzeugtriebwerke.

Die Wiedernutzung brachliegender Flächen einer ehemaligen Ziegelei in Algermissen für den Wohnungsbau wurde mit rund 400 000 Euro bezuschusst.

Mit etwa 42 000 Euro förderte die NBank den Umbau des Brückenkopfes „Alter Jagdsteg“ in Burgdorf, um Menschen mit Behinderungen und Eltern mit Kinderwagen die Nutzung zu erleichtern.

Eines der größten Projekte im Bereich Kultur war in den vergangenen Jahren der Anbau des Sprengel-Museums. Dafür stellte die NBank 12 Millionen Euro aus EU-Mitteln zur Verfügung, 5 Millionen Euro flossen aus der niedersächsischen Landeskasse.

Eine höhere Effizienz verspricht sich die Bank von einer Neuregelung. Künftig können die Unternehmen Förderung nur noch in Form von Darlehen erhalten. „Die Zeit der Zuschüsse ist vorbei, soweit Erträge erzielt wurden“, erklärte NBank-Vorstandsmitglied Johannsen. „Wir begrüßen das sehr.“ Für diese Änderung habe es eines Umdenkens der Politik bedurft. Vorstandschef Kiesewetter verspricht sich weniger Mitnahmeeffekte und einen sparsameren Umgang mit Steuergeldern. „Wenn eine Idee erfolgreich ist, fließt Geld zurück - wenn nicht, war das eben Wirtschaftsförderung.“

Vergangenes Jahr hat die NBank erheblich weniger Geld verteilt als im Vorjahr. In Niedersachsen schrumpfte das Volumen von 849 Millionen Euro auf 536 Millionen Euro, davon entfielen 116 Millionen Euro auf die Region Hannover. Das Geld floss an Unternehmen, in Ausbildungsmaßnahmen, den Wohnungsbau, Städtebau oder Kultur- und Naturschutzprojekte.

26.05.2015
Jens Heitmann 26.05.2015