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Niedersachsen Wulff fordert Termintreue für Tiefwasserhafen
Nachrichten Wirtschaft Niedersachsen Wulff fordert Termintreue für Tiefwasserhafen
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16:17 03.06.2010
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) Quelle: dpa
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„Wir erwarten von unseren Partnern dieselbe Verlässlichkeit, für die wir selber stehen“, sagte Wulff am Donnerstag zur Eröffnung des Deutschen Seeschifffahrtstages in Cuxhaven. Der vor kurzem entwickelte Kompromiss mit dem Hafenunternehmen Eurogate sei eine vernünftige Lösung. „Es muss aber sichergestellt sein, dass es nicht zu einer abermaligen Verzögerung kommt“, so Wulff. Angesichts der beginnenden Erholung in der maritimen Wirtschaft käme der Jadeweserport genau zur richtigen Zeit.

Die maritime Wirtschaft selbst sieht sich nach einer kurzen Krise ebenfalls wieder im Aufwind. „Die Branche nimmt wieder Fahrt auf, das Frachtaufkommen steigt“, sagte der Vorsitzende des Deutschen Nautischen Vereins, Peter Ehlers, als Veranstalter des Schifffahrtstages.

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Allerdings erwarten zumindest die Reeder weiterhin staatliche Unterstützung. Die finanzielle Entlastung der Unternehmen durch die sogenannte Tonnagesteuer dürfe nicht dem Druck auf die öffentlichen Haushalte geopfert werden, warnte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes deutscher Reeder, der frühere Bremer Wirtschaftssenator Ralf Nagel (SPD).

Angesichts der Krise sei ein gemeinsames Handeln geboten, antwortete der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU). Mit dem maritimen Bündnis von Reedern, Gewerkschaften und öffentlicher Hand gebe es dafür eine bewährte Plattform.

In dem Bündnis haben die Reeder als Gegenleistung zu Steuererleichterungen die Schaffung einer bestimmten Zahl von Arbeitsplätzen zugesagt. Angesichts der Krise werde die Bundesregierung das Ziel nicht zu eng sehen, sagte Ferlemann: „Wir werden nicht jedes Schiff zählen.“

Anders als noch vor wenigen Jahren habe Niedersachsen die Bedeutung seiner Häfen erkannt, betonte Wulff in seinem Grußwort. Die maritime Wirtschaft habe wesentlich dazu beigetragen, dass Niedersachsen die niedrigste Arbeitslosenzahl seit 18 Jahren habe. Allein in diesem Jahr werde das Land 180 Millionen Euro in seine Häfen an Weser, Ems und Elbe investieren. In den nächsten Jahren könnten dort bis zu 5000 neue Arbeitsplätze entstehen.

Wulff verabschiedete sich früher als zuvor geplant aus der Veranstaltung und flog mit dem Hubschrauber nach Berlin zu den Beratungen über die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler. Köhler war Schirmherr des Schifffahrtstages.

dpa

Carola Böse-Fischer 03.06.2010
Lars Ruzic 03.06.2010