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Landtag

Wenn ein Bischof beruhigend wirkt: In der vorletzten regulären Sitzung des Landtags zeigen sich die Abgeordneten beim Streit um VW gesitteter als sonst.

Michael B. Berger 16.08.2017

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Niedersachsen

Hochwassergeschädigte - Land stockt die Fluthilfe auf

Auch in Zeiten der Regierungskrise herrscht im Haushaltsausschuss des Landtages Einigkeit. Statt der ehemals geplanten 25 Millionen Euro soll es für Hochwassergeschädigte 50 Millionen Euro geben.

Michael B. Berger 09.08.2017

Der Termin für die Neuwahl des Landtages in Niedersachsen steht fest! Gewählt wird am 15. Oktober. Das sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Weil und seine rot-grüne Regierung hatten am Freitag die Mehrheit verloren, als die Abgeordnete Elke Twesten von den Grünen ins CDU-Lager wechselte.

07.08.2017

Niedersachsens Landespolitik sucht nach dem politischen Erdbeben vom Freitag nach Auswegen aus der Krise – und mancher findet seine neue Rolle noch nicht.

09.08.2017

Durch die vorzeitige Auflösung des Landtags werden Monate an parlamentarischer Arbeit vernichtet: Voraussichtlich über 40 Gesetze werden nicht mehr verabschiedet werden können. Ebenfalls ohne Ergebnis bleibt die Arbeit von zwei Untersuchungsausschüssen.

Heiko Randermann 09.08.2017

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Deutschland / Welt

Regierungskreise in Niedersachsen - Weil will Wahlen am 24. September

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) dringt auf den 24. September 2017 als gemeinsames Datum für die Bundestagswahl und für die Neubestimmung des Landtages.

06.08.2017

Stephan Weil hat eine Regierungserklärung vorab von Volkswagen genehmigen lassen – das zumindest werfen ihm Medien vor. Im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland wehrt sich Niedersachsens Ministerpräsident gegen die Vorwürfe. Es sollten rechtliche Belange und Richtigkeit der genannten Fakten geprüft werden.

06.08.2017
Deutschland / Welt

Neuer Tiefschlag für Martin Schulz - Hannover, wir haben (noch) ein Problem

Die Regierungskrise in Niedersachsen ist ein Tiefschlag für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Der versucht seit Wochen seine Kampagne in Gang zu bringen, und muss nun wieder Brandherde im eigenen Haus löschen.

05.08.2017

Das Ende der rot-grünen Landesregierung von Ministerpräsident Stephan Weil erinnert an einen anderen Fall aus der niedersächsischen Landespolitik: 1976 wurde Ernst Albrecht (CDU) mit Stimmen aus dem sozialliberalen Lager überraschend zum Ministerpräsidenten gewählt. Allerdings gibt es einen großen Unterschied.

04.08.2017