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D-Linie: Hintergrund zum Stadtbahn-Streit CDU will Bürger nicht zur D-Linie befragen
Thema Specials D-Linie: Hintergrund zum Stadtbahn-Streit CDU will Bürger nicht zur D-Linie befragen
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06:15 08.04.2012
Von Bernd Haase
Die CDU-Ratsfraktion will Experten über die Zukunft der Linie 10 beraten lassen. Quelle: Behrens
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Hannover

 „Das Thema ist komplex, es geht nicht nur um die vermeintlich eher simple Entscheidung zwischen Hochbahnsteigen und Niederflurtechnik“, sagt Felix Blaschzyk, baupolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion.

Mit ihrer Forderung schließen sich die Christdemokraten derjenigen an, die Industrie- und Handelskammer, Handelsverband und City-Gemeinschaft am Dienstag in einem gemeinsamen Positionspapier veröffentlicht hatten. Die Wirtschaftsvertreter sorgen sich vor allem darum, dass bei den derzeitigen Stadtbahnplanungen die Belange des Autoverkehrs nicht ausreichend berücksichtigt werden. Auch sie hatten die Bürgerbefragung als beim derzeitigen Sachstand nicht zielführend bezeichnet.

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Die regionsweite Bürgerbefragung mit rund 800.000 Abstimmungsberechtigten war von SPD und Grünen beschlossen worden, weil beide sich untereinander bei der Linie 10 nicht einigen konnten. CDU-Politiker Blaschzyk bezeichnet das als Duckmäuserposition und als Armutszeugnis: „Die Bürger werden zu einer Entscheidung gedrängt, deren Hintergründe, Details und Einzelheiten die allermeisten nicht kennen.“ Da außerdem viele von der Frage der künftigen Streckenführung der Linie 10 überhaupt nicht betroffen seien, werde die Bürgerbefragung in einem Desaster enden, prophezeit der Ratsherr.

In der Expertenkommission sollen Politiker, Stadtplaner aus der Bauverwaltung, Verkehrsexperten sowie Innenstadthändler sitzen. Die Wirtschaftsverbände hatten darüber hinaus noch Behindertenverbände als Teilnehmer genannt. Das Problem bei der Sache aus Sicht der Region ist, dass sie bei der Linie 10 langsam, aber sicher unter Zeitdruck gerät. Weil eine Neugestaltung nur mit Millionenzuschüssen des Bundes zu finanzieren ist, dafür aber Antragsfristen auslaufen, dringt sie auf eine Systementscheidung noch vor dem Sommer.