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D-Linie: Hintergrund zum Stadtbahn-Streit Sind die Debatten um die D-Linie jetzt Makulatur?
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07:11 11.04.2012
Von Andreas Schinkel
Niederlage statt Niederflur: Sind alle Debatten um die D-Linie – wie hier auf der Limmerstraße – jetzt Makulatur? Quelle: Tim Schaarschmidt
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Hannover

Eine regionsweite Bürgerbefragung sollte endlich klären, ob auf Hannovers D-Linie, also den Gleisen der Stadtbahnen 10 und 17, künftig Niederflurbahnen fahren oder weitere Hochbahnsteige gebaut werden müssen. Jetzt aber zeichnet sich ab, dass die Bürgerbefragung überflüssig ist.

Niederflurzüge sind zwar hübsch anzusehen, und ihre Bahnsteige verschandeln im Gegensatz zu den Betonbarrieren der Hochflurzüge nicht das Stadtbild, aber sie werden nicht aus Landesmitteln gefördert und sind daher für die Region unbezahlbar. Dieser schlichte Sachzwang, von der Landesregierung jetzt erst in aller Deutlichkeit formuliert, macht nicht nur die Idee einer Bürgerbefragung zunichte, er lässt auch die Regionspolitik in schlechtem Licht dastehen. Wie konnte es so weit kommen?

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Spätestens im Januar dieses Jahres lagen alle Fakten zur Systemfrage auf dem Tisch. Da stellte eine prominent besetzte Expertengruppe aus Vertretern von Üstra, Stadt, Region und einem Experten für Niederflurtechnik die Vor- und Nachteile beider Varianten vor. Ergebnis: Beides ist machbar, aber die Vorzüge der Hochflurtechnik überwiegen. Zwar sind die kleineren, etwa 30 Zentimeter hohen Bahnsteige für Niederflurbahnen wesentlich kostengünstiger, aber die Anschaffungskosten für die Fahrzeuge, von denen 25 Stück gekauft werden müssten, sind höher. Beim Unterhalt, also den Betriebskosten, schneidet die Niederflurbahn ebenfalls deutlich schlechter ab. Dadurch, dass die Üstra Werkstätten umbauen und ihr Personal neu schulen müsste, entstünden jährliche Mehrkosten von bis zu einer Million Euro. Die Regionsverwaltung legte dieses Ergebnis der Regionspolitik vor und verschwieg auch nicht, dass aufgrund der wirtschaftlichen Nachteile die Förderung der Niederflurvariante „nicht gesichert ist“, wie es in einem Verwaltungspapier heißt.

Für die Regions-SPD schien die Entscheidung damit klar: Sie fühlte sich in ihrer Tendenz zum Ausbau der Hochflursystems bestätigt, doch der Koalitionspartner stellte sich quer. Erstarkt durch die guten Ergebnisse bei der Kommunalwahl 2011, wollten die Grünen gegenüber der SPD Profil zeigen. Einen Ausbau der D-Linie werde es nur mit Niederflurtechnik geben, meinte der frischgebackene Grünen-Parteichef Enno Hagenah im März im Gespräch mit dieser Zeitung. Denn wenn man weiter in die Zukunft schaue und sich die Niederflurbahn als ergänzendes oberirdisches Stadtbahnsystem denke, würden sich die wirtschaftlichen Nachteile gegenüber der Hochflurtechnik wieder ausgleichen.

Spätestens da standen sich SPD und Grüne unversöhnlich gegenüber. Der Graben verlief nicht nur zwischen den Fraktionen in der Region, sondern auch im Rat der Stadt. Vorteil für die Stadtpolitiker war aber, dass sie keine Entscheidung finden mussten, denn die Hoheit über das hannoversche Stadtbahnnetz hat die Region. Die Regionskoalition, so hieß es vor allem vonseiten der SPD, dürfe nicht am Ausbau einer Stadtbahnlinie scheitern. Dennoch rückte ein Konsens in weite Ferne. Und so rang sich die SPD durch, den Grünen vorzuschlagen, die Bürger entscheiden zu lassen. Und zwar regionsweit.

Im Stillen hoffte man aufseiten der Sozialdemokraten dabei wohl, dass die Einwohner von Barsinghausen oder Uetze weniger auf städtebauliche Aspekte in Hannover schauen, als vielmehr die Kosten im Auge haben und daher für die Hochflurtechnik votieren würden – sofern sie sich überhaupt an der Abstimmung beteiligen. Ein Selbstläufer aber, so räumt der stellvertretende SPD-Regionschef Walter Meinhold ein, sei die Bürgerbefragung nicht. Denn in Linden etwa, wo die Grünen am härtesten gegen neue Hochbahnsteige kämpfen, sei der „Mobilisierungsgrad“ der Niederflurbefürworter vermutlich hoch.    

Seit nun aber das Land mit Kosten argumentiert, ist die rot-grüne Bürgerbefragung beinahe obsolet. Für die Koalition eine peinliche Situation, in der man nun den schwarzen Peter dem Land zuschiebt. Man sei davon ausgegangen, dass sich die Regions-CDU mit der schwarz-gelben Landesregierung abgestimmt habe – zumal die Fraktion im Regionshaus für die Niederflurvariante sei.

Dagegen wiederum wehrt sich CDU-Regionsfraktionschef Eberhard Wicke entschieden: Mitnichten habe sich seine Fraktion für irgendetwas ausgesprochen, und das ganz bewusst. Vielmehr habe seine Fraktion darauf gewartet, dass die Regionsverwaltung belastbare, mit Zahlen unterlegte Vorschläge zur Ausgestaltung der D-Linie vorlegen würde. Dazu aber sei diese nicht in der Lage gewesen. „Stattdessen hat Rot-Grün mit großem Tamtam eine Scheinbürgerbefragung initiiert, weil man nicht in der Lage war, sich auf ein Vorgehen zu einigen.“ Die Vorhalte der SPD in Richtung seiner Fraktion seien nun eine „Unverschämtheit“.

Vieles ist aus dem Gleis geraten bei der Diskussion um die D-Linie. Nur so viel steht, Stand heute, fest.

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