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Garbsen Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb
Thema Specials Kommunalwahl 2011 Garbsen Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb
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10:01 12.09.2011
Quelle: Grafik: S. Borgaes

Überraschend deutliches Ergebnis bei der Kommunalwahl in Neustadt: Bürgermeister Uwe Sternbeck (Grüne) ist mit 66,0 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Herausfordererin Cornelia Schulze (CDU) blieb deutlich hinter ihren eigenen Erwartungen und denen der Christdemokraten zurück. Lediglich in Esperke und ihrem Heimatort Mardorf lag sie vor dem Grünen-Politiker, in allen anderen Neustädter Wahlbezirken - auch traditionell christdemokratischen Dörfern - lag Sternbeck vorn. Er profitierte von seinem Amtsbonus, Schulze litt unter der Schwäche der CDU, die auch bei den Ratswahlen von den Neustädtern abgestraft worden ist. Auch war es Schulze nicht gelungen, während des Wahlkampfes ein zündendes Thema zu finden.

Ähnlich enttäuschend auch das Ergebnis für die CDU bei den Wahlen zum Rat. Die bisherige bürgerliche Mehrheit von CDU, FDP und Bürgerforum ist dahin. Alle drei Parteien verloren Stimmen. Die CDU auf 33,5 Prozent, die FDP stürzte auf 1,9 Prozent ab, ähnlich wie das Bürgerforum, das nur 2,8 Prozent erreichte. Rot-Grün dagegen ist der klare Wahlsieger. Sternbeck kann nun mit der Ratsmehrheit in seinem Rücken schalten und walten, wie er will. Das war vor der Wahl noch anders: Da machte das bürgerliche Lager Sternbeck das Leben schwer. Gründe für die Wahlniederlage von CDU, FDP und Bürgerforum sieht Dirk von Werder, Redakteur der Leine-Zeitung in Neustadt, das vollmundige Versprechen, Neustadt trotz leerer Kassen zur "lebenswertesten Stadt" in der Region zu machen. Doch der Wähler habe dem nicht getraut.

In Wunstorf hat es nach einem eher müden Wahlkampf keine großen Überraschungen gegeben. Überraschend war allenfalls, dass die CDU nicht davon profitieren konnte, dass die UWG nicht mehr bei den Ratswahlen angetreten ist. Die Partei war mal eine Abspaltung von der CDU. Dass die CDU darüber hinaus noch 4,5 Prozentpunkte verloren hat, ist für Albert Tugendheim, Redakteur der Leine-Zeitung in Wunstorf, am Wahlabend "völlig schleierhaft". Die FDP hat in Wunstorf zwar auch Stimmen verloren, aber nicht so stark wie im Landestrend. Dafür gibt es nach Ansicht von Tugendheim zwei Gründe: Zum einen haben die Wunstorfer Liberalen starke Persönlichkeiten wie Kurt Rehkopf, zum anderen haben sie in den vergangenen Jahren erfolgreich mit der SPD zusammengearbeitet.

Das geplante große Einkaufszentrum in Garbsen-Mitte am Rathausplatz war das wohl entscheidende Thema im Garbsener Wahlkampf. "Eine klare Positionierung zur Mitte hat den Parteien genutzt", sagt Sven Sokoll, Redakteur der Leine-Zeitung in Garbsen. Gewinner waren eindeutig die Unabhängigen. Sie konnte ihr gutes Ergebnis von 2006 (7,2 Prozent) nochmals steigern auf 4,5 Prozent. Die Unabhängigen sind die schärfsten Kritiker des geplanten Sonae-Centers in Garbsen-Mitte. CDU und Grüne, die bisher - samt FDP - zusammengearbeitet und eine eher informelle Allianz gebildet haben, könnten auch weiterhin die Ratsmehrheit stellen. Wie im allgemeinen Trend verlor die CDU, allerdings nicht so stark - minus 2,6 Prozentpunkte auf 36,5 Prozent. Und dennoch sind die Christdemokraten erstmals seit den achtziger Jahren wieder stärkste Fraktion im Garbsener Rat. Die Grünen legten deutlich auf 13,9 Prozent zu. Die SPD, die beim Thema neues Einkaudszentrum keine eindeutige Position vertreten hat, wurde dafür abgestraft: Sie verlor 6,4 Prozentpunkte auf 33,7 Prozent.

Gegensätzlicher hätte der Wahlkampf in Seelze kaum sein können, meint Ralf Heußinger, Redakteur der Leine-Zeitung in Seelze. Die CDU und insbesondere Philipp Plath haben einen engagierten Wahlkampf geführt und 7,4 Prozentpunkte auf 34 Prozent verloren. Die Grünen dagegen haben fast überhaupt keinen Wahlkamp betrieben und ihr Ergebnis auf 12,7 Prozent gesteigert. Auch die SPD konnte zulegen, auf 46,3 Prozent. Das Bürgerforum steigerte sich leicht auf 5 Prozent. Lokale Wahlkampfthemen waren die anstehende lange Sperrung der Brück Göxer Landstraße wegen Sanierungsarbeiten und der Ausbau der Kinderbetreuung - unterschiedlicher Meinung waren die Parteien bei den Themen aber nicht, sagt Heußinger. Für eine Erklärung tauge höchstens der Bundestrend.

von Stefan Bürgel