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Hannover Grüne Freude, gelbes Leid in Niedersachsen
Thema Specials Kommunalwahl 2011 Hannover Grüne Freude, gelbes Leid in Niedersachsen
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16:02 12.09.2011
Sie lächeln am Montag auf einer Pressekonferenz – ungeachtet der deutlichen Stimmverluste: Ministerpräsident David McAllister (CDU, rechts) und CDU Generalsekretär Ulk Thiele.
Sie lächeln am Montag auf einer Pressekonferenz – ungeachtet der deutlichen Stimmverluste: Ministerpräsident David McAllister (CDU, rechts) und CDU Generalsekretär Ulk Thiele. Quelle: dpa
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Hannover

Anja Piel hat gut lachen. Die Vorsitzende der niedersächsischen Grünen strahlt am Morgen nach den Kommunalwahlen übers ganze Gesicht. Kein Wunder, schließlich konnten die Grünen ihren seit Monaten andauernden Höhenflug auch in Niedersachsen fortsetzen: Mit 14,3 Prozent konnte sie ihr Ergebnis fast verdoppeln.

"Grüne Inhalte kommen an im Jahr von Fukushima", sagt die 45-Jährige am Montag in Hannover. Im Gegensatz zu den Grünen hatten es CDU, Linke und insbesondere die FDP deutlich schwerer. "Über zu viel Rückenwind aus Berlin konnten wir uns nicht beklagen", betont etwa CDU-Landeschef David McAllister in seiner Nachlese.

McAllister: Wahlziel erreicht

Trotz deutlicher Verluste in Höhe von 4,3 Prozentpunkten habe seine Partei aber das Wahlziel erreicht und sei weiterhin stärkste Kraft im Land. "Hier ist der Sieger, hier ist die Nummer eins." Das schlechte Abschneiden von Koalitionspartner FDP will der Ministerpräsident nicht kommentieren. "Ich wünsche mir, dass die FDP wieder nach vorne kommt", sagt McAllister und betont, dass die Freidemokraten auch für 2013 sein Lieblingskoalitionspartner sind. "Mit der FDP haben wir die größte Schnittmenge, auch menschlich passt es da am besten."

Am positiven Gesamtbild ändere auch die erdrutschartige Niederlage der ehemaligen CDU-Landesministerin Elisabeth Heister-Neumann bei der Oberbürgermeisterwahl in Wolfsburg nichts. "Das ist bedauerlich", betont Generalsekretär Ulf Thiele. SPD-Kandidat Klaus Mohrs hatte in der VW-Stadt 63,1 Prozent der Stimmen erhalten.

"Erste Etappe zum Regierungswechsel"

Erwartungsgemäß fällt auch das Fazit von SPD-Landeschef Olaf Lies positiv aus. Wie Regierungschef McAllister blendet Lies vorhandene Verluste - wie in Goslar, immerhin der Heimatstadt von Parteichef Sigmar Gabriel - weitgehend aus, nennt sie ebenfalls "bedauerlich". "Das war die erste Etappe zum Regierungswechsel 2013", freut sich Lies und verweist auf die Verluste der CDU. Sein vor den Wahlen verkündetes Ziel, die SPD müsse stärkste Kraft werden, relativiert er. Es müsse jetzt das Gesamtergebnis von 51,3 Prozent für Rot und Grün gesehen werden, "Schwarz-Gelb in Niedersachsen ist damit praktisch abgewählt".

SPD will Herausforderer von McAllister küren ‎

Die SPD hält sich derweil mit der Kanditatenkür zurück. Erst Ende der Woche soll festehen, wer bei der Landtagswahl in zwei Jahren gegen Regierungschef McAllister antreten soll. Es gebe eine klare Vereinbarung in der SPD, sich bis zur Landesvorstandssitzung am Freitag nicht öffentlich zu äußern, sagte Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil (SPD) am Montag. "Jede Äußerung in jede Richtung führt zu einer weiteren Spekulation."

Als Anwärter auf den SPD-Kandidatenposten gelten neben Weil SPD-Landeschef Olaf Lies und Hubertus Heil, Fraktionsvize der SPD im Bundestag und Chef des Bezirksverbandes Braunschweig. Weil wollte sich nicht dazu äußern, ob die Partei am Freitag bereits einen Kandidaten verkünden werde. Der Ausgang der Kommunalwahlen habe auf die Entscheidung der Sozialdemokraten keinen Einfluss, betonte er. Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" hatte berichtet, Heil strebe die Spitzenkandidatur an. Oberbürgermeister Weil will sich nach Informationen der Zeitung allerdings gegen eine Kandidatur entschieden haben.

McAllister will das Ergebnis dagegen keinesfalls als Stimmungstest für die Landtagswahl Anfang 2013 sehen. Auch die Linken umkurven gekonnt die Orte ihrer schlechteren Ergebnisse. In einzelnen Bereichen habe es zwar leichte Verluste gegeben, in der Fläche habe die Partei aber deutlich zugelegt. "Wir haben unser Ziel mehr als erreicht", betont Landeschef Manfred Sohn und verweist auf die Verdoppelung der Mandate.

FDP braucht klare Themen

Bleibt noch die in den vergangenen Wochen ohnehin arg gebeutelte FDP. Eine Woche nach der Wahlpleite in Mecklenburg-Vorpommern musste Noch-Landeschef Philipp Rösler am Montag aus termlichen Gründen absagen, wie es hieß. Stattdessen muss Landes-Vize Hans-Heinrich Sander den Journalisten Rede und Antwort stehen. Und der niedersächsische findet klare Worte. Die negative Stimmung in Bezug auf die Bundespartei und das aktuelle Erscheinungsbild sei "selbst im flachen Land voll durchgeschlagen", betont Sander. "Die FDP muss sich jetzt wieder auf ihre Grundwerte besinnen, auf klare Themen." Das Ergebnis sei für jeden in der Partei, auch für Rösler sehr schlimm. Jedoch sei die FDP durchaus in der Lage, die Krise zu bewältigen. dpa-Notizblock Internet

dpa/lni/fh

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