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Landtagswahl Parteien zittern der Wahl in Niedersachsen entgegen
Thema Specials Landtagswahl Parteien zittern der Wahl in Niedersachsen entgegen
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09:21 20.01.2013
Von Marina Kormbaki
Am heutigen Sonntag wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Quelle: dpa
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Hannover

Das Ergebnis könnte auch die internen Debatten über das Spitzenpersonal in der FDP und in der SPD maßgeblich beeinflussen.

Nach allen letzten demoskopischen Daten zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün ab. Umfragen zufolge können beide Lager auf einen Stimmenanteil von jeweils rund 45 Prozent hoffen.

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Auf Bundesebene hat die Union kurz vor der Landtagswahl um einen Prozentpunkt gegenüber der Vorwoche zulegen können: Im Freitag veröffentlichten Deutschlandtrend der ARD (Infratest dimap) kommen CDU und CSU derzeit auf 42 Prozent – und erreichen damit den besten Umfragewert seit sieben Jahren. Die SPD fällt bundesweit um zwei Prozentpunkte auf 26 Prozent – so schlecht standen die Sozialdemokraten zuletzt im Juli 2011 da. Die Grünen stehen bei 13 Prozent, die Linke kommt auf sieben Prozent. FDP und Piraten liegen gleichauf bei vier Prozent und würden somit den Einzug in den Bundestag verpassen, wenn am Sonntag Bundestagswahlen wären.

Auf den letzten Metern vor der Wahl setzen die Parteien auf Unterstützung aus Berlin. Für die CDU ging bereits am Donnerstagabend in Oldenburg erneut Kanzlerin Angela Merkel auf die Bühne; die Partei zählte rund 3000 Gäste. Die SPD hielt ihre Abschlusskundgebung am Freitag in Braunschweig ab. Parteichef Sigmar Gabriel, Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier stellten sich vor 1300 Gästen geschlossen hinter SPD-Herausforderer Weil.

Mit Fragen zu seiner persönlichen Zukunft wurde am Freitag erneut FDP-Chef Philipp Rösler konfrontiert, nachdem Fraktionschef Rainer Brüderle angeregt hatte, die für Mai anberaumte Neuwahl der Parteispitze vorzuziehen. Brüderle schloss sich damit einem Vorstoß von Röslers Kritikern an – in einem Moment, in dem die Liberalen um ihren Einzug in den Landtag fürchten müssen. Bei der Abschlusskundgebung der FDP am Freitag in Hannover ging Rösler mit keinem Wort auf die Querelen ein, sondern gab sich gelassen. Mit Blick auf die am Donnerstag von der Landesregierung in Aussicht gestellte Rettung der insolventen Siag Nordseewerke in Emden sagte Rösler: „Das ist eine Super­geschichte – so funktioniert soziale Marktwirtschaft.“ Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) hatte am Donnerstag verkündet, die Landesregierung habe mit dem Investor DSD Steel eine Einigung zur Rettung der Siag erzielen können. Die Belegschaft zweifelt allerdings an einem guten Ausgang. Der IG Metall-Bezirk Küste schließt ein „wahltaktisches Manöver“ nicht aus.

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