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Barsinghausen AfD richtet zwei Großveranstaltungen im Zechensaal aus
Umland Barsinghausen AfD richtet zwei Großveranstaltungen im Zechensaal aus
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15:33 19.10.2018
Der Zechensaal ist am 31. Oktober und 4. November Schauplatz für gleich zwei AfD-Großveranstaltungen. Quelle: Andreas Kannegießer
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Barsinghausen

Der Barsinghäuser Zechensaal ist in den nächsten Wochen gleich zweimal Schauplatz von überregionalen Großveranstaltungen der Alternative für Deutschland (AfD). Für Mittwoch, 31. Oktober, ist eine Konferenz des AfD-Landesvorstandes mit den Kreisvorständen der Partei mit insgesamt etwa 125 Teilnehmern angesetzt. Noch mehr Teilnehmer erwarten die Organisatoren vier Tage später, am Sonntag, 4. November, bei einem ganztägigen Bundeskongress der Jungen Alternative (JA), der Nachwuchsorganisation der AfD. Die Stadt Barsinghausen und die Polizei bereiten sich unter Sicherheitsaspekten auf die Veranstaltungen vor, weil sie Proteste oder Demonstrationen gegen die Treffen für denkbar halten.

Die Alte Zeche GmbH hat bestätigt, dass sie Nutzungsverträge für den Zechensaal mit dem JA-Bundesvorstand und dem AfD-Landesverband abgeschlossen hat. Die Verbindung nach Barsinghausen hat der stellvertretende AfD-Ortsverbandsvorsitzende Peter Schulz hergestellt. Der Zechensaal sei ein geeigneter Veranstaltungsort, sagt Schulz. „Wir wollen mit der Anmietung auch etwas für die Alte Zeche tun“, betont er.

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Alte Zeche-Geschäftsführer Thomas Schmidt geht nicht davon aus, dass es Probleme rund um die AfD-Veranstaltungen geben wird. Der Ortsverband der Partei habe im Zechensaal bereits Bürgerforen veranstaltet. Dabei sei alles friedlich geblieben, sagt Schmidt. Gründe, die AfD etwa wegen Sicherheitsbedenken als Vertragspartner nicht zu akzeptieren, sieht der Geschäftsführer nicht. „Wir müssen die Alte Zeche vermarkten“, betont er. „Ich habe neutral meine Geschäfte zu führen.“ Wenn über eine Ratsfraktion eine Nutzungsanfrage für den Zechensaal gestellt werde, sehe er keinen Grund, diese abzulehnen.

Die Barsinghäuser Polizei steht in Kontakt mit den Organisatoren der beiden AfD-Veranstaltungen, wie der Sprecher des Kommissariats, Joachim Eickmeyer, bestätigt. „Unsere Vorbereitungen richten sich nach den Erkenntnissen zu möglichen Störungen von außen“, sagt der Kriminalhauptkommissar. In den nächsten Tagen werde die Polizei ein besonderes Auge auf derartige Informationen richten. Falls ein größerer Einsatz erforderlich sei, stehe noch nicht fest, ob dieser in der Verantwortung des örtlichen Kommissariats oder der Polizeiinspektion Garbsen liegen werde, sagt Eickmeyer.

Die Barsinghäuser Stadtverwaltung betont, dass sie die von der AfD angemeldeten Treffen wie jede andere politische Veranstaltung behandele. „Wir sind der Neutralität verpflichtet“, sagt Erster Stadtrat Thomas Wolf. Als Versammlungsbehörde sei die Stadtverwaltung „außen vor, weil es sich um eine Veranstaltung in geschlossenen Räumen handelt“, erläutert Wolf. Die Stadt sei nur dann im Boot, wenn sich eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung rund um die Veranstaltungen abzeichne. „Wir wissen derzeit aber nicht, was auf uns zukommt“, sagt Wolf. Erst wenn es Hinweise gebe, dass größere Proteste oder Gegenveranstaltungen geplant seien, müsse die Verwaltung über präventive Maßnahmen nachdenken. Das könnten dann etwa Straßensperrungen oder Verkehrslenkungen sein, erläutert der Erste Stadtrat. Für nächste Woche hat die Verwaltung ein Gespräch mit der Polizei und der Alten Zeche verabredet, um Informationen auszutauschen und sich abzustimmen.

Das Bündnis Barsinghausen ist bunt, das in der Vergangenheit immer wieder Position gegen die Politik der AfD bezogen hatte, hat nach den Worten seiner Sprecherin Sybille Bruchmann-Busse bisher erst gerüchteweise von den bevorstehenden Veranstaltungen im Zechensaal gehört. „Wir werden uns besprechen“, sagt Bruchmann-Busse. „Aber ich glaube nicht, dass die AfD-Präsenz unbeantwortet bleiben wird.“

Von Andreas Kannegießer