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Barsinghausen CDU und FDP bilden neue Gruppe im Rat der Stadt
Umland Barsinghausen CDU und FDP bilden neue Gruppe im Rat der Stadt
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16:28 05.04.2019
Immer wieder UWG: Ratsvorsitzende Claudia Schüßler zieht Lose und entscheidet damit, welche der kleinen Fraktionen in den Verwaltungsausschuss und die Aufsichtsgremien der Stadtwerke einziehen dürfen. Bürgermeister Marc Lahmann (von links) und die Verwaltungsmitarbeiter Andreas Schröter und Denny Foth beobachten das Geschehen.
Immer wieder UWG: Ratsvorsitzende Claudia Schüßler zieht Lose und entscheidet damit, welche der kleinen Fraktionen in den Verwaltungsausschuss und die Aufsichtsgremien der Stadtwerke einziehen dürfen. Bürgermeister Marc Lahmann (von links) und die Verwaltungsmitarbeiter Andreas Schröter und Denny Foth beobachten das Geschehen. Quelle: Andreas Kannegießer
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Barsinghausen

Nach der Auflösung der gemeinsamen Ratsgruppe von CDU und Unabhängiger Wählergemeinschaft (UWG) gibt es künftig eine neue Konstellation im Barsinghäuser Rat: Die Christdemokraten und die FDP haben am Donnerstag mitgeteilt, dass sie eine gemeinsame Gruppe bilden werden. Nach dem Übertritt der früheren UWG-Ratsfrau Eva Runge zur CDU gehören der neuen Gruppe damit 14 Ratsmitglieder an, darunter zwölf von der CDU und zwei Freidemokraten.

Die UWG hat weiterhin zwei Ratsmandate, nachdem Clemens Hafemann von der AfD zu der Wählergemeinschaft gewechselt ist. Die AfD, die nach der Kommunalwahl im Herbst 2016 mit vier Mandaten gestartet war, stellt damit nur noch zwei Ratsmitglieder, weil vor Hafemann bereits Ratsherr Ralf Busch die AfD-Fraktion verlassen hatte. Unverändert sind die Fraktionen von SPD (zwölf Mitglieder), Grünen (fünf Mitglieder) und der Wählergemeinschaft Aktiv für Barsinghausen (AFB, zwei Ratssitze).

Die Gruppenbildung von CDU und FDP hat dazu geführt, dass die Mandate in mehreren städtischen Gremien neu verteilt werden mussten – zum Teil wegen der gleich starken kleinen Fraktionen sogar per Losverfahren. Im elfköpfigen Verwaltungsausschuss (VA), dem zweithöchsten städtischen Beschlussorgan, hat die Fraktion Aktiv für Barsinghausen ihr Stimmrecht verloren. Statt dessen musste Ratsvorsitzende Claudia Schüßler (SPD) zwei Sitze unter den drei Fraktionen AFB, UWG und AfD verlosen – und angelte die Namen von UWG und AfD aus dem Lostopf.

Zur Besetzung der Gesellschafterversammlung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke musste Schüßler ebenfalls Lose ziehen, um jeweils einen vakanten Sitz zwischen den drei kleinen Fraktionen zu verteilen. Beide Male profitierte erneut die UWG von dem Losverfahren, die nun neben CDU/FDP, SPD und Grünen in beiden Aufsichtsgremien vertreten ist. „Ich würde mir wünschen, dass die Sitze gerechter verteilt worden wären“, sagte Schüßler selbstkritisch.

Keine Veränderungen gab es in den Fachausschüssen: Weil dort der Bürgermeister im Gegensatz zum VA kein Stimmrecht hat, sind bei der Verteilung der elf stimmberechtigten Mandate weiterhin alle Ratsgruppen und -fraktionen vertreten.

Eine personelle Veränderung gab es auch im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse: Der bisherige Vorsitzende Prof. Roland Zieseniß (CDU) hat sein Verwaltungsratsmandat aufgegeben. Zum neuen Verwaltungsratsvorsitzenden wählte der Rat den CDU-Fraktionsvorsitzenden Gerald Schroth. Als neues Mitglied rückte Michael Kowalski (CDU) in das Aufsichtsgremium nach.

Geänderte Sitzordnung: Die neue UWG-Fraktion mit Clemens Hafemann (von links) und Markus Neugebauer und die AfD mit Peter Schulz und Michael Siedler-Borker stimmen in diesem Fall gemeinsam ab. Quelle: Andreas Kannegießer

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Von Andreas Kannegießer