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Barsinghausen Gewerbesteuereinnahmen steigen auf Rekordwert
Umland Barsinghausen

Barsinghausen: Gewerbesteuereinnahmen steigen auf Rekordwert

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13:05 20.07.2019
Noch herrscht gute Stimmung in der Finanzverwaltung im Barsinghäuser Rathaus. Die Stadtkasse ist gut gefüllt. Allerdings dürfte die Lage bald schlechter werden. Quelle: Andreas Kannegießer (Archiv)
Barsinghausen

Das Jahr 2019 dürfte für die Stadt Barsinghausen finanziell noch einmal besonders erfolgreich werden: Die Gewerbesteuereinnahmen steigen auf rund 12,5 Millionen Euro und liegen damit mehr als 2 Millionen Euro über dem noch vor wenigen Monaten erwarteten Wert. Ebenso wie die Gewerbesteuereinnahmen wird auch der Anteil der Stadt an der Einkommensteuer in diesem Jahr auf einen Rekordwert klettern. Die Gesamteinnahmen der Kommune wachsen voraussichtlich auf 73,2 Millionen Euro. „So hohe Erträge hatten wir noch nie“, sagt der Leiter des Stabes in der Barsinghäuser Verwaltung, Stefan Müller.

Die sprudelnden Einnahmen führen dazu, dass die Stadt am Jahresende einen deutlich höheren Überschuss als bisher erwartet erwirtschaften wird. Das sogenannte ordentliche Ergebnis wird zum Jahresende wohl bei rund 3 Millionen Euro liegen – und das, obwohl die Stadtverwaltung im jüngst verabschiedeten dritten Nachtragshaushalt rund 2,2 Millionen Euro zusätzliche Investitionen für neue Kindergartenplätze sowie 48 zusätzliche Stellen für Betreuungskräfte eingeplant hat.

Hoffnung auf schnelle Genehmigung

Für die sprunghafte Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen gibt es nach Müllers Worten mehrere Gründe: Drei größere Gewerbesteuerzahler hätten Nachzahlungsbescheide erhalten, berichtet der Leiter des Stabes. Darüber hinaus gebe es aber auch höhere Zahlungen von einer Vielzahl weiterer gewerbesteuerpflichtiger Unternehmen.

Die Barsinghäuser Stadtverwaltung hofft nun darauf, dass der dritte Nachtragsetat möglichst schnell von der Region Hannover als Aufsichtsbehörde genehmigt wird. Erst dann darf die Kommune die dringend nötigen Aufträge rund um die neuen Kindergartenplätze vergeben. In der vergangenen Woche sei der Haushalt an die Kommunalaufsicht übermittelt worden, sagt Müller. Angesichts der guten Zahlen rechnen die Finanzexperten im Barsinghäuser Rathaus nicht mit Verzögerungen. „In der Vergangenheit hat das oft binnen vier Wochen geklappt“, sagt Müller. Der Aufsichtsbehörde sei die Dringlichkeit deutlich gemacht worden.

Investitionsvorhaben verschoben

Den Nachtragshaushalt hat die Stadt auch dazu genutzt, das vorgesehene Kreditvolumen für Investitionen von mehr als 19 auf 12,7 Millionen Euro zu senken – weil absehbar ist, dass etliche bereits finanzierte Bauprojekte in diesem Jahr nicht mehr in Angriff genommen werden können. Das betrifft etwa das neue Feuerwehrgerätehaus in Goltern, für das im Etat 2019 zuvor 2,53 Millionen Euro eingeplant waren. Verschoben sind auch der Bau des Kindergartens Gänsefüßchen (650.000 Euro), der Neubau der Wilhelm-Stedler-Schule (erster Kostenanteil 900.000 Euro), die Sanierung der Gehwege in der Schmiedekampstraße (275.000 Euro) und der Bau eines nördlichen Fußwegs an der Berliner Straße (360.000 Euro).

Die gute Finanzlage sorgt außerdem dafür, dass die Stadt Barsinghausen derzeit viele Investitionsvorhaben aus den laufenden Einnahmen finanzieren und auf Kredite verzichten kann. „Wir haben schon länger keine Investitionskredite in Anspruch genommen“, sagt Müller. Das werde sich aber sehr bald ändern, wenn die Stadt die beschlossenen Großprojekte in Angriff nimmt wie etwa die Schulneubauten für die Wilhelm-Stedler-Schule und die Lisa-Tetzner-Oberschule.

Fette Jahre sind bald vorbei

Für die Zukunft rechnet die Barsinghäuser Stadtverwaltung mit einer deutlichen Verschlechterung der finanziellen Situation. Zum einen führen die Investitionen für Schulbauten und Kinderbetreuungsplätze zu hohen Folgekosten, die das Ergebnis belasten. Darüber hinaus fällt die gesamtwirtschaftliche Prognose für die nahe Zukunft deutlich schlechter aus. Damit dürften auch die Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen der Kommunen sinken. „Die fetten Jahre werden wohl bald vorbei sein“, sagt Müller.

Von Andreas Kannegießer

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