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Barsinghausen Neuer Bürgermeister: Rat beschließt Wahl im November 2020
Umland Barsinghausen

Barsinghausen: Neuer Bürgermeister wird im November 2020 gewählt

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18:58 06.12.2019
Am 1. November 2020 wählt Barsinghausen einen neuen Bürgermeister. Quelle: Archiv
Barsinghausen

Die Barsinghäuser Bürger müssen im November 2020 über ihr künftiges Stadtoberhaupt entscheiden. Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am Donnerstagabend den 1. November als Termin für die Bürgermeisterwahl festgelegt. Für eine mögliche Stichwahl wurde der 15. November bestimmt. Damit setzte sich die SPD-Fraktion im Schulzentrum Am Spalterhals mit ihrem Vorschlag durch – unter anderem auch mit den Stimmen der Grünen.

Entscheidung war umstritten

Die Entscheidung war umstritten. Die Verwaltung hatte als Termin für die Wahl ursprünglich den 27. September 2020 und für eine mögliche Stichwahl den 11. Oktober 2020 vorgeschlagen. Dieser frühere Zeitpunkt sollte einem möglicherweise neu gewählten Bewerber genügend Zeit geben, sein bisheriges Arbeitsverhältnis zu beenden. Einen früheren Wahltermin hatte die Stadtverwaltung mit Verweis auf die bis zum 26. August andauernden Sommerferien nicht empfohlen. Laut Kommunalverfassungsgesetz muss innerhalb eines halben Jahres vor dem Amtszeitende das neue Stadtoberhaupt gewählt werden. Die achtjährige Amtszeit von Bürgermeister Marc Lahmann läuft bis Januar 2021.

Die SPD hatte am Terminvorschlag der Verwaltung schon frühzeitig Kritik geübt. Ihr Argument: Der Stichwahltermin am 11. Oktober liege in den Herbstferien. Vor allem Familien seien an Ferienzeiten gebunden. Eine solcher Termin solle deshalb vermieden werden – damit an der Wahl interessierte Bürger ihr Votum auch ohne Briefwahl abgeben könnten, hieß es im nun mehrheitlich beschlossenen Antrag der SPD.

CDU scheitert mit Änderungsantrag

Die CDU dagegen scheiterte in der Ratssitzung mit einem weiteren Änderungsantrag: Diesen hatten die Christdemokraten eingereicht, nachdem der Verwaltungsausschuss bereits im November den SPD-Termin durchgewunken hatte. Vor dem notwendigen Ratsentscheid hatte die CDU deshalb noch einmal auf die Argumentation der Stadtverwaltung verwiesen und den SPD-Termin im November als „nicht gut geeignet“ bezeichnet. Bei einer möglichen Stichwahl blieben demnach bis zum Amtsantritt nach der Feststellung des amtlichen Endergebnisses weniger als drei Monate. „Dies liegt unter der üblichen Kündigungsfrist und schränkt ohne Not die Möglichkeit der Bewerbung von Kandidaten außerhalb des öffentlichen Dienstes erheblich ein“, begründete der CDU-Fraktionsvorsitzende Roland Zieseniß den Antrag. Zudem könne sich das schlechte Novemberwetter negativ auf die Wahlbeteiligung auswirken – ebenso wie die beiden „stillen Feiertage“ an den Sonntagen des SPD-Vorschlags: Allerheiligen und Volkstrauertag. Die CDU schlug deshalb den 20. September und 4. Oktober als mögliche Wahltermine vor.

Ob Amtsinhaber Marc Lahmann erneut kandiert, steht noch nicht fest. Quelle: Florian Petrow

Erneute Kandidatur des Amtsinhabers ist noch ungewiss

Nach dem Ratsbeschluss vom Donnerstag werden die Barsinghäuser nun aber zunächst am 1. November zu den Wahlurnen schreiten. Amtsinhaber Marc Lahmann hat unterdessen noch nicht endgültig entschieden, ob er erneut antreten wird. „Ich gehe aber davon aus,“ hatte er kürzlich gesagt. Ohnehin müsse seine Partei, die CDU, ihn nominieren.

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