Barsinghausen: Ratsausschüsse tagen erstmals per Videokonferenz

Die Stadt Barsinghausen setzt wegen der Corona-Pandemie bei den nächsten Sitzungen der politischen Gremien erstmals auf Videokonferenzen. Dabei werden die Vertreter der Ratsfraktionen und der Stadtverwaltung über eine Internetplattform zusammengeschaltet. Weil Ausschusssitzungen grundsätzlich öffentlich sind, können sich auch interessierte Bürger in die Sitzungen einwählen. Aus technischen Gründen ist dann allerdings eine vorherige Anmeldung notwendig. Als erste virtuelle Konferenzen ohne persönliche Begegnung der Teilnehmer werden die Sitzungen des städtischen Finanzausschusses am Mittwoch, 20. Januar, und des städtischen Bauausschusses am Donnerstag, 21. Januar, ausgerichtet. Beide Sitzungen beginnen um 18 Uhr. Fraktionen haben schon Erfahrung: Der Wunsch, Ausschusssitzungen aus Infektionsschutzgründen per Videokonferenz auszurichten, sei aus der Politik an die Stadtverwaltung herangetragen worden, sagt Stadtsprecher Andreas Schröter. Rechtlich möglich sei das seit einer Gesetzesänderung im Sommer vergangenen Jahres, die bereits aufgrund der Corona-Pandemie beschlossen worden sei. Selbst Ratssitzungen können nun ohne direkten Kontakt der Ratsmitglieder organisiert werden. Innerhalb der Fraktionen gebe es bereits entsprechende Erfahrungen mit Videokonferenzen. Lesen Sie auch Barsinghausen: Rat fasst Corona-Beschlüsse im kleinsten Kreis Bei der Technik für die Ausschusssitzungen per Video arbeitet die Stadt nach Schröters Worten mit dem Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO) zusammen, dem größten kommunalen IT-Dienstleister in Niedersachsen. „Uns ist wichtig, dass alle Daten auf Servern in Deutschland gespeichert werden“, betont der Stadtsprecher. Das sei bei herkömmlicher Software für Videokonferenzen oft nicht der Fall. Für die beiden Ausschusssitzungen wird jeweils eine Internetadresse bereitgestellt, über die die Teilnehmer den Zugang zum virtuellen Sitzungsraum erhalten. Teilnahme auch mit Smartphone möglich: Die Teilnahme sei sowohl mit einem PC als auch mit Tablets oder Smartphones möglich, erläutert Schröter. Technisch problemlos möglich sind nach seinen Worten rund 50 Teilnehmer, die sich in Bild und Ton an den Sitzungen beteiligen können. Weitere Teilnehmer seien möglich, könnten dann aber nur ohne die Übertragung des eigenen Bildes mitwirken. Aus Gründen der technischen Stabilität bittet die Verwaltung deshalb darum, dass interessierte Bürger ihre eigene Kamera ausschalten sollten, wenn sie an den Sitzungen teilnehmen möchten. Wer die Ausschussdebatten verfolgen möchte, muss sich bis zum Tag der jeweiligen Sitzung um 12 Uhr mittags per E-Mail an bdr@stadt-barsinghausen.de anmelden. Anschließend verschickt die Stadtverwaltung die Zugangsdaten für die Videositzungen. Nächste Ratssitzung ist noch offen: Noch nicht entschieden ist nach Schröters Worten, in welcher Form die nächste, für den 4. Februar terminierte Sitzung des Barsinghäuser Rates organisiert wird. Möglicherweise werde die Sitzung abgesagt, sofern keine dringenden Themen behandelt werden müssten. Ein Tagesordnungspunkt der nächsten Ratssitzung ist die Vereidigung des neuen Barsinghäuser Bürgermeisters Henning Schünhof. Die Vereidigung könne aber auch in der Ratssitzung im März vorgenommen werden, sagt Schröter. Die Arbeitsfähigkeit des neuen Stadtoberhaupts ist demnach auch ohne abgelegten Diensteid bereits ohne Einschränkungen gegeben. Von Andreas Kannegießer