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Barsinghausen Stadt kommt erstmals ganz ohne neue Kredite aus
Umland Barsinghausen Stadt kommt erstmals ganz ohne neue Kredite aus
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17:52 07.01.2019
Die Stadt Barsinghausen verfügt zurzeit über ein üppiges Finanzpolster zur Vorsorge für finanziell schlechtere Zeiten. Quelle: dpa
Barsinghausen

Die finanzielle Situation der Stadt Barsinghausen ist zum Jahreswechsel so gut wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Zum ersten Mal überhaupt hat die Stadt im vergangenen Jahr keine neuen Kredite aufnehmen müssen – weder Liquiditätskredite für den Betrieb der laufenden Verwaltung noch langfristige Kredite zur Finanzierung größerer Investitionsvorhaben. „Das ist eine Premiere“, sagt der Leiter des Stabes in der Stadtverwaltung, Stefan Müller. Gleichzeitig sind die städtischen Rücklagen weiter gewachsen – auf inzwischen deutlich mehr als 30 Millionen Euro. Allerdings stellen sich die Finanzexperten im Rathaus darauf ein, dass die zuletzt stetig gestiegenen Einnahmen demnächst auch wieder einbrechen könnten. „Im Jahr 2019 wird die Situation schon schwieriger werden“, sagt Müller.

Die Rekordeinnahmen im vergangenen Jahr sind vor allem der noch immer positiven Konjunktur geschuldet. Der kommunale Anteil an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer ist gegenüber dem Vorjahr nochmals deutlich angestiegen, ebenso wie die sogenannten Schlüsselzuweisungen von Bund und Land. Einen besonderen Einfluss auf die positive Gesamtsituation hatte 2018 wiederum die Gewerbesteuerentwicklung, wie Müller erläutert. „Die Einnahmen sind auf rund 12,5 Millionen Euro gestiegen, das sind 2,5 Millionen mehr, als wir erwartet hatten“, sagt der Stabsleiter. Eine Rolle dabei hätten auch 2018 wieder verschiedene Nachzahlungen gespielt. Allerdings habe sich die Basis der steuerpflichtigen Firmen verbreitert. „Dieser Gewerbesteuerertrag ist ein Zeichen dafür, dass es den Barsinghäuser Unternehmen gut geht“, betont Müller.

Liquiditätskredite zur Finanzierung des laufenden Betriebes hatte die Stadt Barsinghausen bereits seit November 2014 nicht mehr aufnehmen müssen, sehr wohl aber bis 2017 Kredite für Schulbauprojekte und andere größere investive Maßnahmen. Für das Jahr 2018 waren im Haushaltsplan rund neun Millionen Euro neue Investitionskredite vorgesehen. Die seien nicht benötigt worden, sagt Müller. „Wir konnten alle Investitionen aus eigener Kraft finanzieren. Wir lassen die Kreditermächtigungen verfallen.“ Allerdings hat die Stadt nicht sämtliche im Vorfeld geplanten Bau- und Beschaffungsprojekte auch tatsächlich umgesetzt. Nach den Worten des Stabsleiters summieren sich die ohne Kredite finanzierte Investitionsvorhaben auf rund 5,5 Millionen Euro.

Der Stand der investiven Schulden der Stadt Barsinghausen liegt zum Jahresbeginn laut Müller bei etwa 34 Millionen Euro. Eigentlich hätte dieser Wert im vergangenen Jahr deutlich steigen sollen. Weil keine neuen Kredite notwendig waren und die Stadt gleichzeitig einen Teil ihrer langfristigen Verbindlichkeiten planmäßig getilgt hat, ist der Schuldenstand 2018 sogar um rund zwei Millionen Euro gesunken.

Die finanziellen Rücklagen der Stadt lagen Ende 2018 nach Verwaltungsangaben bei gut 28 Millionen Euro, hinzu kommt der Jahresüberschuss von zwei Millionen Euro, der laut Müller „vielleicht auch noch etwas höher ausfallen könnte“. Der Chef des Stabes betont allerdings, dass es sich bei den Überschussrücklagen nicht vollständig um liquide Mittel handelt, sondern zum Teil um rechnerische Größen, die sich etwa aus Abschreibungen oder der Auflösung von Sonderposten in der städtischen Bilanz ergeben. Die Rücklagen sollen denn auch vornehmlich dem Haushaltsausgleich in künftigen Jahren dienen, wenn die Einnahmen einmal nicht mehr so sprudeln sollten. Zum Jahresende 2017 lag die tatsächlich auf den Konten befindliche Geldsumme bei etwa zwei Drittel der rechnerisch vorhandenen Rücklagen.

Für 2019 erwarten die Finanzexperten der Stadtverwaltung nicht nur verschlechterte Rahmenbedingungen bei der Konjunktur. „Sorge bereitet uns auch die Entwicklung der Grundsteuer“, sagt Müller. Derzeit wird bundesweit um ein neues Modell zur Grundsteuererhebung gerungen – mit derzeit noch unabsehbaren Folgen für die Kommunen. Mit rund neun Millionen Euro jährlich sei die Grundsteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen für die Stadt, betont der Leiter des Stabes.

Von Andreas Kannegießer

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